Ministersturm
Engelbrecht muss auf den heißen Stuhl
Engelbrecht muss auf den heißen Stuhl
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Der Transportminister muss sich am Donnerstag einer parlamentarischen Anhörung stellen. Danach wollen die Unterstützerparteien entscheiden, ob sie weiterhin Vertrauen zu ihm haben.
Am Donnerstag kann sich das politische Schicksal des Transportministers Benny Engelbrecht (Soz.) entscheiden. Um 14 Uhr hat ihn der Verkehrsausschuss des Folketings in eine schnell einberufene Anhörung (hastesamråd) zur Frage der fehlenden CO₂-Bilanzen im Infrastrukturplan bestellt.
Danach wollen die Parteien darüber entscheiden, ob sie weiterhin Vertrauen in den Politiker aus der Nähe von Gravenstein (Gråsten) haben.
Krisensitzungen
Als der Infrastrukturplan für 2021 bis 2035 mit einem Volumen von 150 Milliarden Kronen im vergangenen Juni verhandelt wurde, hat Engelbrecht keine Berechnungen für den CO₂-Ausstoß der Bauarbeiten vorgelegt.
Wie „MobilityWatch“ und „Ingeniøren“ berichteten, gibt es jedoch solche Daten im Transportministerium, sie wurden jedoch im letzten Moment aus den Unterlagen, die die Parteien erhielten, entfernt.
Die Einheitsliste, die Sozialistische Volkspartei (SF) und Venstre sagen, sie hätten nach den Zahlen gefragt, Engelbrecht habe jedoch geantwortet, es gebe sie nicht.
Wir meinen nicht, dass seine Argumente stichhaltig sind.
Henning Hyllested, verkehrspolitscher Sprecher der Einheitsliste
Bei einer Reihe von Krisensitzungen hat der Verkehrsminister versucht, die Unterstützerparteien, zunächst einzeln und dann gemeinsam, davon zu überzeugen, dass die Zahlen nicht solide genug seien und er dieses auch gesagt habe.
Einheitsliste und SF mit Antworten unzufrieden
Diese zeigen sich jedoch von seinen Ausführungen wenig beeindruckt. Nach der gemeinsamen Sitzung am Mittwochabend sagte der verkehrspolitische Sprecher der Einheitsliste, Henning Hyllested, er habe nur Ausreden gehört.
„Wir meinen nicht, dass seine Argumente stichhaltig sind“, sagte er.
Die Einheitsliste hatte bereits am Dienstag verdeutlicht, sie werde erst nach der Anhörung dazu Stellung beziehen, ob sie weiterhin Vertrauen zu Engelbrecht habe. Hyllested sagte am Mittwochabend, „wir haben ein Problem“, sollte der Transportminister während der Anhörung nicht „bezüglich der Zahlen präziser werden“.
Auch SF fordert, Engelbrecht solle während der Anhörung „bessere Antworten als bisher“ geben.
Die Anhörung ist für den Zeitraum 14 bis 16 Uhr vorgesehen.
