Politik

Popp Petersen zur Ministerauswahl: „Das ist nicht gut“

Popp Petersen zur Ministerauswahl: „Das ist nicht gut“

Popp Petersen zur Ministerauswahl: „Das ist nicht gut“

Kerrin Trautmann und Brigitta Lassen
Tondern/Tønder
Zuletzt aktualisiert um:
Jørgen Popp Petersen ist seit knapp einem Jahr als Bürgermeister im Amt. Foto: Jane Rahbek Ohlsen

Diesen Artikel vorlesen lassen.

Tonderns Bürgermeister ist überrascht, dass es keine Ministerin oder keinen Minister aus Nordschleswig gibt. Dass Henrik Frandsen keinen Posten in der Regierung bekommen hat, ist nicht nur ärgerlich für die Kommune, sondern auch für das Grenzland, findet der Politiker der Schleswigschen Partei.

In der neuen Regierung sind diesmal keine Politikerinnen und Politiker aus Nordschleswig vertreten. „Das ist nicht gut“, findet Tonders Bürgermeister Jørgen Popp Petersen (Schleswigsche Partei). „Das hatten wir sonst immer und wir haben Kontaktbedarf.“

Besonders der ehemalige Ausbildungs- und Forschungsminister Jesper Petersen (Sozialdemokratie) aus Hadersleben (Haderslev) hat sich in der vergangenen Legislaturperiode für Tondern eingesetzt und war mitverantwortlich dafür, die Ausbildungsgänge Informatik und Pädagogik in die Kommune zu holen. „Jesper Petersen war ein aktiver Minister, er wird uns fehlen“, so Popp Petersen.

Wenigstens Folketingsmitglied aus Tondern

Auch der Name des ehemaligen Tonderner Bürgermeisters Henrik Frandsen (Moderate) ist nicht auf der Liste der Ministerinnen und Minister zu finden. „Das ist ärgerlich. Für die Kommune wäre es positiver gewesen. Der Kontakt nach Christiansborg wäre enger.  Henrik Frandsen hätte gewusst, welche Probleme uns unter den Nägeln brennen“, meint der amtierende Bürgermeister über seinen Vorgänger.

In der Kommune ist Frandsen seit seiner Wahl im Folketing auf eigenen Wunsch in keinem der Ausschüsse mehr vertreten, er ist ausschließlich Teil des Stadtrats. „Der Kontakt wird immer noch da sein, aber ich denke, dass er kaum am Tagesgeschäft teilnehmen wird“, vermutet Jørgen Popp Petersen. Er ist froh, dass es mit Henrik Frandsen wenigstens ein Folketingsmitglied aus Tondern gibt.

Für Henrik Frandsen blieb der Posten als Fraktionssprecher (Archivfoto). Foto: Elise Rahbek Ohlsen

Mehrere Medien hatten vorausgesagt, dass der frühere Bürgermeister zu Ministerehren kommen würde. Für ihn bleibt dennoch ein wichtiger Posten. Er wird, wie kurz nach der Folketingswahl bekannt gegeben wurde, Fraktionssprecher der Moderaten.

Die Partei wurde mit 16 Mandaten die drittgrößte Fraktion des Folketings. Da dem Parteigründer und -vorsitzenden, Lars Løkke Rasmussen, als Außenminister viele Auslandsreisen bevorstehen, wird Frandsen in Kopenhagen die Frontfigur im täglichen Geschäft nicht nur innerhalb der Fraktion, sondern auch in der Öffentlichkeit sein. Daher sei er stolz auf diese große Aufgabe. Auch der Kontakt zu anderen Parteien im Folketing liege daher in seinen Händen. Seine Verantwortung sei damit gewachsen, so Frandsen laut mehrerer Presseberichte.

Mit dieser Position sei er zufrieden. Man könne nicht das Amt als Fraktionsvorsitzender und als Minister gleichzeitig bestreiten. Dennoch räumt er ein, dass die Übernahme eines Ministeriums nicht uninteressant gewesen wäre.

Popp Petersen: Grenzland könnte ungehört bleiben

Dass von den Ministerinnen und Ministern niemand aus Nordschleswig dabei ist, sei nicht nur für die Kommune Tondern ärgerlich, sondern auch fürs Grenzland. „So fehlt uns einfach das Sprachrohr“, so Frandsens Nachfolger unter anderem im Hinblick auf die Situation an der Grenze.

Aus dem 60-seitigen Regierungsprogramm, das Sozialdemokratie, Venstre und Moderate am Mittwoch vorgestellt haben, ist zu entnehmen, dass es keine Pläne gibt, die Kontrollen an der dänisch-deutschen Grenze abzuschaffen.

Stattdessen beabsichtigt die Regierung „die zuständigen Behörden aufzufordern, die Grenzkontrolle zu überprüfen, um zu untersuchen, ob sie für Pendelnde gezielt flexibler gestaltet werden kann.“

Laut Angaben von Jørgen Popp Petersen geht aus dieser Formulierung nichts Konkretes hervor. Er hätte sich einen offensiveren Ansatz gewünscht. Auch seine Partei ist unzufrieden mit dem neuen Regierungsprogramm.

Mehr lesen