Kommunalpolitik
Absturz: Energievorschläge gerieten in einen Wirbelsturm
Absturz: Energievorschläge gerieten in einen Wirbelsturm
Absturz: Energievorschläge gerieten in einen Wirbelsturm
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Nach dreieinhalbstündiger Diskussion und drei Abstimmungen stand es wieder wie in Stein gemeißelt. Der Stadtrat tut sich schwer mit Windenergie. Was unter dem Strich übrig blieb: Alle Vorschläge wurden verworfen. Nicht auf den kleinsten gemeinsamen Nenner konnte man sich einigen. Einzige Überraschung war, dass sich die V-Fraktion wieder teilte.
Eine schwere Geburt war die Windenergie erneut für die Stadtratsabgeordneten der Kommune Tondern. Nach dreieinhalbstündiger Diskussion in einer eiskalten Sporthalle in Toftlund stellte sich wieder heraus, dass man keine Einigkeit erzielen kann. Alle drei zur Abstimmung gebrachten Vorschläge erlitten eine Bruchlandung, als von sechs vorliegenden Energievorhaben die Favoriten gewählt werden sollten.
Nicht mal auf den kleinsten gemeinsamen Nenner, der von der Schleswigschen Partei mit einem Miniwindpark bei Arrild ins Spiel gebracht wurde, konnte man sich einigen, obwohl dieses Projekt auch in den anderen Vorschlägen enthalten war.
Das Ergebnis war, dass erst einmal wieder gar nichts in Sachen Wind- und Solarenergie geschieht, zu erwarten gewesen, denn schon in den Fachausschüssen waren die Politiker nicht auf einen Nenner gekommen. „Keiner der Vorschläge war mehrheitsfähig. Wir können keine Reihenfolge der sechs Projekte vornehmen. Jetzt können wir nur die nächste Bewerbungsrunde abwarten. Vielleicht überarbeiten die Investoren ihre Vorhaben dann etwas“, rundete Bürgermeister Henrik Frandsen die Redeschlacht ab.
Die Sozialdemokraten, die Einheitsliste und die Konservativen machten auch an diesem Abend deutlich, dass sie die 150 bis 180 Meter hohen, modernen Windkraftanlagen aufs Meer verbannen wollen. Eine Vereinigung der Tønder Listen, der Sozialistischen Volkspartei und der Bürgerliste konnte für ihren Vorschlag auch keine Mehrheit finden. Die drei Parteien hatten drei Projekte in die engere Wahl genommen, an denen weitergearbeitet werden sollte.
Vier Venstre-Mitglieder scheren aus
Die einzige Überraschung des Abends war, als Mette Linnet von Venstre in Abwesenheit ihres Vaters Preben, der Fraktionssprecher der Liste V ist, mitteilte, dass einige der zehn Mitglieder sich von der Parteidisziplin befreien würden. Die Marschroute von Venstre hieß eigentlich, dass alle Projekte abgelehnt werden sollten. Die erst im September vom Stadtrat verabschiedeten Richtlinien (Guidelines) für die Nutzung erneuerbarer Energie sollten präziser formuliert werden.
Über diese Strategie hatte der Bürgermeisterkandidat der Partei, Martin Iversen, erst am 9. Februar stolz auf einer Pressekonferenz informiert. Alle Venstre-Verbände in der ganzen Kommune und die Stadtratsfraktion hätten sich auf diesen Kurs geeinigt, so Iversen damals.
So ganz überzeugt schienen Mette Linnet und ihre drei männlichen Parteikollegen Allan Skjøth, Poul Erik Kjær und Jesper Steenholdt nicht von dieser Marschroute zu sein und stellten den eigenen Vorschlag, der zum Verwechseln dem ihrer sechs früheren Parteikollegen, jetzt Tønder Listen, ähnelte.
Fraktionssprecherin Anita Uggerholt Eriksen (Tønder Listen) hatte noch verheißungsvoll mitgeteilt, dass die sechs früheren Parteikollegen den Vorschlag von Venstre unterstützen könnten. „Das ist quasi unserer, nur mit einem Vorschlag mehr. Wir fordern aber von euch eine Garantie, dass ihr nicht an den Richtlinien herummachen wollt.“
Alle müssen warten
So fielen aber doch der eigene Vorschlag und der des Ausreißerquartetts von Venstre. Damit werden sowohl die Anhänger als auch die Gegner von großen Windrädern nahe der Ortschaften weiter auf die Folter gespannt. Gleiches gilt für die Investoren.