Kommunalpolitik
Längere Redezeit für Bürger während der Fragestunde
Längere Redezeit für Bürger während der Fragestunde
Längere Redezeit für Bürger während der Fragestunde
Diesen Artikel vorlesen lassen.
Wem ein politisches Thema auf der Seele brennt, der oder die kann dies den Politikerinnen und Politikern bei den Stadtratssitzungen direkt vorlegen. Künftig darf sogar fünf Minuten vor den Abgeordneten gesprochen werden.
Im Oktober 2018 entschied der Tonderner Stadtrat, dass Bürgerinnen und Bürger bei Ratssitzungen vor der politischen Kommunalvertretung Themen aufgreifen können, die sie beschäftigen. Seitdem ist nur dreimal von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht worden.
Zweimal stellte Bernd Carstensen aus Hoyer (Højer) Fragen zu konkreten Projekten, einmal eine Gruppe aus Branderup und Aggerschau (Agerskov), die einen Fahrradweg zwischen den Orten wünschte. Dieser Wunsch geht – wie am Donnerstag berichtet – jetzt in Erfüllung.
SP-Vorschlag
Die Einführung der Fragestunde ist auf einen Vorschlag der Schleswigschen Partei (SP) zurückzuführen. Jørgen Popp Petersen (SP) meinte auf der jüngsten Ratssitzung scherzhaft, dass es vielleicht der Fragestunde zu verdanken war, dass dieser Radweg nun gebaut wird. Er musste aber zugeben, dass die Fragestunde nicht der große Renner gewesen sei. Sie sei aber eine demokraktische Möglichkeit.
Fortsetzung der Fragestunde
Trotz des geringen Interesses, vor den 31 Abgeordneten zu sprechen, soll an der Fragestunde festgehalten werden, da sie den Dialog zwischen der Kommune und den Bürgerinnen und Bürgern stärken soll.
Die Fragesteller waren über ihre Erfahrungen bei ihrem Auftritt vor dem Kommunalparlament befragt worden. Sie antworteten, dass sie sich bei der Ratssitzung willkommen fühlten. Ihre Fragen seien beantwortet worden. Ein Fragesteller schlug vor, die Redezeit auf fünf bis sechs Minuten zu verlängern.
Von zwei auf fünf Minuten
In Bezug auf die Länge der Redezeit kommt der Stadtrat letztgenanntem Wunsch entgegen. Anstelle der auf zwei Minuten begrenzten Redezeit wird diese jetzt auf fünf Minuten verlängert.
Bei der Bewertung des Versuchs standen acht der im Stadtrat vertretenen Fraktionen einer Fortsetzung der Fragestunde positiv gegenüber. Zwei Parteien/Listen wollten das Angebot streichen, da es zu wenig in Anspruch genommen worden war.