Politik

Simone Lange fordert Rücktritt der SPD-Spitze

Henning Baethge/shz.de
Flensburg
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Simone Lange Foto: dpa

Ob sie selbst noch mal für den Bundesvorsitz antreten würde, ließ die Flensburger Oberbürgermeisterin offen.

Nach den beiden deutlichen Wahlniederlagen der SPD in Bayern und Hessen hat die Flensburger SPD-Oberbürgermeisterin Simone Lange den Rücktritt der Parteiführung um die Vorsitzende Andrea Nahles verlangt. „Es ist unabdingbar, dass die Parteispitze erkennt, dass sie zurücktreten muss und Platz machen muss“, sagte Lange am Dienstag in Berlin bei der Vorstellung ihres neuen Buchs „Sozialdemokratie wagen“. Die Mitglieder und Bürger hätten das Vertrauen in die SPD-Führung verloren: „Der Parteispitze hört niemand mehr zu – ihr wird nicht mehr geglaubt, was sie sagt“, bemängelte Lange. Die Flensburgerin war im April auf dem letzten Bundesparteitag der SPD gegen Nahles angetreten und hatte als Außenseiterin 28 Prozent der Stimmen geholt.

Außerdem forderte Lange am Dienstag, einen neuen SPD-Vorstand per Mitgliederentscheid zu bestimmen. „Die Urwahl muss jetzt kommen“, sagte sie. Wenn keine Urwahl komme, sei „die Partei verloren“. Die Flensburgerin appellierte an ihre Kollegen in Städten und Gemeinden, sich für die Bundesspitze zu bewerben: „Ich rufe alle erfolgreichen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker, Bürgermeisterinnen und Oberbürgermeister der Sozialdemokratie auf, sich zu zeigen.“

Die SPD habe „so viele, die auf kommunaler Ebene tatsächlich Wahlen gewinnen“. Ob sie selbst noch mal für den Bundesvorsitz antreten würde, ließ sie offen. Auf jeden Fall werde sie aber ihr Amt als Flensburger Oberbürgermeisterin weiter ausüben.

Lange verlangte zudem einen Ausstieg aus der großen Koalition. „Als Steigbügelhalter für konservative Politik kann man sich nicht wirklich progressiv ausrichten“, kritisierte sie. Zudem mahnte sie eine neue Programmatik der Partei an. „Unsere Programme sind nicht mehr die Lösung für die Zukunft, die wir brauchen“, bemängelte Lange. Unter anderem plädierte sie in der Sozialpolitik für eine Abkehr vom Hartz-IV-System und für ein bedingungsloses Grundeinkommen: „Wir müssen uns endlich dafür öffnen, die Idee des Grundeinkommens zu debattieren", sagte sie.

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