Spitzentreffen von Union und SPD
Die Sondierung vor der Sondierung
Die Sondierung vor der Sondierung
Die Sondierung vor der Sondierung
Bei einem Spitzentreffen von Union und SPD sollen Themengebiete für die Sondierungsgespräche abgesteckt werden. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet verlangt vor allem bei einem Thema mehr Engagement.
Außer Merkel wollen die Vorsitzenden von SPD und CSU, Martin Schulz und Horst Seehofer, die Fraktionschefs Volker Kauder (CDU/CSU) und Andrea Nahles (SPD) sowie CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt teilnehmen. Sie hatten sich bereits vor einer Woche zu einem ersten Gespräch getroffen. Sondierungen in größerer Runde sind aber erst nach Weihnachten und dem Jahreswechsel ab 7. Januar zu erwarten. Am 21. Januar soll dann ein SPD-Parteitag entscheiden, ob die Partei förmliche Koalitionsverhandlungen über den konkreten Vertragstext aufnimmt. Vor März dürfte es keine Regierung geben.
Schulz wollte sich angesichts der Skepsis seiner Partei bei der Regierungsbildung drei Varianten offenhalten:
- eine Fortsetzung der großen Koalition,
- eine Teilkoalition mit Zusammenarbeit nur bei einigen Hauptpunkten
- sowie die Tolerierung einer CDU/CSU-Minderheitsregierung durch die SPD.
- Merkel machte am Montag abermals deutlich, dass sie nur mit dem Ziel einer echten Koalition sondieren will.