Regierungsgespräche
SPD-Spitze gibt grünes Licht für Sondierungen mit der Union
SPD-Spitze gibt grünes Licht für Sondierungen mit der Union
SPD-Spitze gibt grünes Licht für Sondierungen mit der Union
Der SPD-Vorstand folgt dem Kurs seines Vorsitzenden. In der Bevölkerung steigt der Zuspruch zu einer GroKo.
Nach langem internen Ringen hat sich die SPD-Spitze dafür ausgesprochen, nun doch Sondierungen mit CDU und CSU über eine Regierungsbildung aufzunehmen. Das beschloss der Parteivorstand am Freitag in Berlin, wie die Deutsche Presse-Agentur aus dem SPD-Umfeld erfuhr. Knapp drei Monate nach der Bundestagswahl kann damit eine neue Sondierungsrunde beginnen – nachdem die FDP die Sondierungen für ein Jamaika-Bündnis hatte platzen lassen.
Der Beschluss im SPD-Vorstand fiel nach Angaben von Andrea Nahles einstimmig. Das verkündete die Fraktionschefin am Freitag, noch bevor SPD-Chef Martin Schulz vor die Presse trat, um das Ergebnis der Gremiensitzung zu verkünden. „Der Parteivorstand der SPD hat heute einstimmig beschlossen, Sondierungsgespräche mit CDU/CSU aufzunehmen“, erklärte Nahles. „Jetzt geht es um Inhalte, und dann entscheidet der Parteitag im Januar, wie es weitergeht.“ Nahles versprach, man werde „offen und konstruktiv“ in die Sondierungen gehen. „Wir wollen über Politik sprechen, die das Leben der Menschen besser macht.“
SPD-Chef Martin Schulz hat der Parteispitze wie erwartet empfohlen, ergebnisoffene Sondierungen mit der Union über eine Regierungsbildung aufzunehmen. Das verlautete am Freitag aus einer Sitzung des SPD-Vorstands. Schulz hatte darum bereits beim Bundesparteitag der Sozialdemokraten vor rund einer Woche geworben.