EU-Gipfel
Vestager und Frederiksen froh über Verteilung der EU-Spitzenposten
Vestager und Frederiksen froh über Verteilung der EU-Spitzenposten
Vestager und Frederiksen froh über EU-Nominierungen
Margrethe Vestager wird voraussichtlich nicht neue EU-Kommissionspräsidentin – sondern Vize-Präsidentin. Die Regierungschefs der Mitgliedsstaaten haben sich auf einem Sondergipfel in Brüssel auf die Deutsche Ursula von der Leyen an der Spitze geeinigt.
Die EU-Staaten haben Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) offiziell als Präsidentin der Europäischen Kommission nominiert. Die Entscheidung fiel am Dienstag bei einem EU-Sondergipfel in Brüssel, wie EU-Ratspräsident Donald Tusk auf Twitter mitteilte.
Die Chefin des Internationalen Währungsfonds, Christine Lagarde, soll Mario Draghi an der Spitze der Europäischen Zentralbank (EZB) nachfolgen. Darauf verständigten sich die EU-Staats- und Regierungschefs am Dienstag in Brüssel, so Tusk.
Die Dänin Margrethe Vestager (Radikale Venstre) soll den Posten als stellvertretende Kommissionspräsidentin bekommen. Neben ihr soll der Sozialdemokrat Frans Timmermans aus den Niederlanden als Vizepräsident agieren.
Das Europaparlament muss laut EU-Traktat nun über die Vorschläge der europäischen Regierungschefs abstimmen.
„Durch die dänische, nordische Brille gesehen ist es ein ganz schönes Bild“, so Dänemarks Regierungschefin Mette Frederiksen (Sozialdemokraten) am Abend in Brüssel. Sie freue sich, dass in von der Leyen eine Frau für den Spitzenposten in der EU nominiert ist.
Auch Margrethe Vestager (Radikale Venstre) war nach langen Verhandlungen sehr erfreut. „Ich finde, dass von dänischer Seite eine fantastische Arbeit abgeliefert wurde, dass eine Dänin so hoch vertreten sein kann“, sagte sie am Abend. Nun komme es auf die Verhandlungen in den kommenden Tagen an, wozu sie ihren Posten nutzen kann.
Bisher war Vestager Wettbewerbskommissarin. Welches Ressort sie, neben dem Stellvertreterposten, in der kommenden Kommission einnehmen soll, war am Dienstagabend noch nicht bekannt.
Neuer Ratspräsident, also der Vorsitzende des Rates der Regierungen der Mitgliedsstaaten, soll der liberale belgische Premierminister Charles Michel werden.
