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AfD-Fraktion behält Doppelspitze und beschließt Ehrenvorsitz
AfD-Fraktion behält Doppelspitze und beschließt Ehrenvorsitz
AfD-Fraktion behält Doppelspitze und beschließt Ehrenvorsitz
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Gaulands Stimme hat in der AfD immer noch Gewicht. Doch so unumstritten wie noch vor Jahren ist der frühere Parteivorsitzende nicht mehr, wie sich bei den ersten Treffen der neuen Bundestagsfraktion zeigt. Das gilt auch für Alice Weidel.
Die AfD-Bundestagsfraktion wird auch künftig zwei Vorsitzende haben. Ein Antrag zur Abkehr vom Prinzip der Doppelspitze, der sich nach Ansicht von Beobachtern vor allem gegen die bisherige Co-Vorsitzende Alice Weidel richtete, erhielt nach Angaben aus Fraktionskreisen keine Mehrheit.
Eine kontroverse Debatte gab es nach Angaben von Teilnehmern der Fraktionssitzung über den Vorschlag, den scheidenden Co-Fraktionschef Alexander Gauland zum Ehrenvorsitzenden zu machen. Das ehemalige CDU-Mitglied war über Jahre eine der mächtigsten Figuren in der Partei. Inzwischen werfen ihm jedoch Angehörige des Lagers, das sich selbst als gemäßigt bezeichnet, vor, er habe die Partei zu weit nach rechts geöffnet. Die Diskussion über den Ehrenvorsitz sei teilweise etwas «ruppig» geführt worden, berichteten Teilnehmer.
Am Ende wurde dann aber doch die Position eines Ehrenvorsitzenden ohne Stimmrecht in der Geschäftsordnung verankert. Darüber, ob Gauland dieses Amt bekleiden soll, wollen die Abgeordneten am späten Abend abstimmen.
Zu dem Treffen der Fraktion am Donnerstag waren nur 82 der insgesamt 83 AfD-Abgeordneten eingeladen. Nachdem am Mittwoch einige Abgeordnete Einwände gegen seine Aufnahme in die Fraktion geäußert hatten, verzichtete Matthias Helferich, der über die NRW-Landesliste der AfD in den Bundestag gekommen war. Ob er künftig zumindest als Gast an den Sitzungen teilnehmen will und darf, muss noch entschieden werden.
Gegen Helferich war noch im Wahlkampf eine Ämtersperre verhängt worden. Hintergrund der vom Bundesvorstand beschlossenen Ordnungsmaßnahme waren Äußerungen in älteren Chats. Der AfD-Politiker bestreitet nicht, dass er sich darin als «freundliches Gesicht des NS» bezeichnet hatte. Dieser Begriff sei jedoch lediglich eine Fremdzuschreibung von linken Bloggern gewesen, die er «persifliert» habe, führte er aus. Kritik an Helferich kam nach Angaben aus Fraktionskreisen unter anderem von den Abgeordneten Uwe Witt und Gottfried Curio.
Strittig war zunächst auch die Wahlordnung. Einige Mitglieder der neuen Fraktion wollten nicht, dass sich die beiden Spitzenkandidaten - Weidel und Parteichef Tino Chrupalla - gemeinsam als Fraktionsvorsitzende zur Wahl stellen. Auch der Co-Parteivorsitzende Jörg Meuthen hatte sich gegen eine solche Abstimmung im Doppelpack ausgesprochen. Unterstützung für diese Lösung kam dagegen von Gauland. Er betonte, er habe mit Weidel als Co-Fraktionschefin sehr gut zusammengearbeitet. Schließlich entschied sich die Fraktion für die Tandem-Wahl. Das Ergebnis dieser Abstimmung war allerdings denkbar knapp. Die ursprünglich für den Nachmittag erwartete Wahl der beiden Vorsitzenden stand am frühen Abend immer noch aus.
Die AfD hatte bei der Bundestagswahl am Sonntag 10,3 Prozent der Zweitstimmen erhalten. Über die Gründe für den Stimmenverlust - vier Jahre zuvor waren die Rechtspopulisten mit 12,6 Prozent der Stimmen größte Oppositionsfraktion geworden - gibt es in der Parteispitze unterschiedliche Auffassungen.
