Das Bundeskabinett hat eine Verlängerung der Bundeswehreinsätze im westafrikanischen Mali beschlossen.

Die Ministerrunde gab damit am Mittwoch grünes Licht, um die Beteiligung deutscher Soldaten am EU-Ausbildungseinsatz EUTM sowie der UN-Mission Minusma fortzusetzen. Über die Verlängerung der Mandate um ein Jahr entscheidet letztlich der Bundestag.

«Menschen schützen, Staaten stärken und so eine Entwicklungsperspektive für die Bevölkerung schaffen - das sind die Ziele unseres Engagements im Sahel. Entwicklung braucht Sicherheit, deshalb wird die Bundeswehr weiter gebraucht», erklärte Außenminister Heiko Maas (SPD). Dauerhafte Sicherheit brauche die Unterstützung der Bevölkerung und deren Vertrauen in den Staat. «Wenn sie sich auf Justiz und Polizei verlassen können und mit Wasser, Strom und Bildung versorgt werden. Nur so können wir den Terroristen den Boden entziehen», so Maas. Als Beitrag zur EU-Mission EUTM will die Bundesregierung künftig mehr Soldaten entsenden können. Die Obergrenze für die Zahl der Männer und Frauen soll vom 1. Juni an von 450 auf 600 steigen. Deutschland wird den Planungen nach von Juli an die Führung dieses Einsatzes übernehmen. In Zentral-Mali soll in der zweiten Jahreshälfte ein militärisches Ausbildungszentrum eröffnet werden.

Die deutsche Beteiligung am UN-Einsatz Minusma soll unverändert bei maximal 1100 Soldaten liegen. Minusma soll den Friedensprozess in Mali unterstützen. In dem Land sind seit Jahren islamistische Terrorgruppen aktiv. 2013 schlug ein massiver französischer Militäreinsatz ihren Vormarsch auf die Hauptstadt Bamako zurück. Im vergangenen Jahr gab es zudem einen Militärputsch.

Der Bundestag beschloss eine Verlängerung der Mandate für zwei weitere Militäreinsätze um ein Jahr bis Ende April 2022. So votierten die Abgeordneten mehrheitlich dafür, die deutsche Beteiligung an der EU-Mission Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias fortzusetzen. Die Bundeswehr wird sich nach einem zweiten Beschluss auch weiter an der EU-geführten Operation Irini im Mittelmeer beteiligen, die zum Ziel hat, das Waffenembargo der Vereinten Nationen gegenüber Libyen zu überwachen und durchzusetzen.