Angesichts der veränderten Bedrohungslage in Europa nach dem russischen Angriff auf die Ukraine wird die Forderung nach einem Raketenschutzschild für Deutschland laut.

«Wir müssen uns besser vor der Bedrohung aus Russland schützen. Dafür brauchen wir schnell einen deutschlandweiten Raketenschutzschirm», sagte der Hauptberichterstatter im Haushaltsausschuss für den Verteidigungsetat, Andreas Schwarz (SPD), der «Bild am Sonntag». «Das israelische System «Arrow 3» ist eine gute Lösung.»

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn hatten am Mittwoch darüber beraten, wie das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen zur Stärkung der Truppe konkret verwendet werden soll. Die Zeitung berichtete, dabei sei es auch um eine mögliche Anschaffung des israelischen «Arrow 3»-Systems gegangen. Eine Entscheidung sei aber noch nicht getroffen.

Wirtschaftsplan wird erstellt

Das Verteidigungsministerium erklärte auf Anfrage, die relevanten Zweckbestimmungen ergäben sich aus dem Wirtschaftsplan zum Sondervermögen. «Der Entwurf dieses Wirtschaftsplans wird derzeit erstellt und in das laufende parlamentarische Verfahren eingebracht. Zu dessen genauem Inhalt kann daher zurzeit keine Auskunft erfolgen», teilte eine Sprecherin mit.

Verteidigungspolitiker des Bundestags wollten nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur noch am Sonntag nach Israel reisen und sich dort auch über Systeme der Luftabwehr informieren. Bei der bis Donnerstag geplanten Reise stehen zahlreiche Gespräche an.

Das «Arrow»-System ist in der Lage, anfliegende ballistische Langstreckenraketen zu zerstören, und wirkt dazu sehr hoch über der Erde, bis in die Stratosphäre hinein. Das wäre eine neue Fähigkeit der Bundeswehr. Mit dem israelischen Raketenschutzschild «Iron Dome» («Eisenkuppel»), bei dem es um niedriger fliegende Kurzstreckenraketen geht, hat das nichts zu tun. Für die Abwehr von Kurzstreckenraketen hat die Bundeswehr das «Patriot»-System.