Linkspartei
Linken-Chefs üben Selbstkritik nach Rückzugsankündigung
Linken-Chefs üben Selbstkritik nach Rückzugsankündigung
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Wahlschlappen und Machtkämpfe, die Linke kommt nicht aus der Krise. Zwei Wochen vor den Wahlen im Osten kündigen die Parteivorsitzenden ihren Rückzug an und liefern eine selbstkritische Analyse.
Die Linken-Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan haben sich nach ihrer Rücktrittsankündigung selbstkritisch geäußert. Die Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner und mit den herrschenden Verhältnissen sei teilweise zu kurz gekommen, sagte Wissler bei einer Pressekonferenz in Berlin.
Als Grund nannte Wissler auch die Abspaltung des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW). «Weil wir eben sehr, sehr viele Ressourcen und sehr viel Kraft und sehr viel Zeit eben in diese Auseinandersetzung gesteckt haben». Die Abspaltung sei überfällig gewesen. «Und ich denke, mit dem Wissen von heute, man hätte die auch früher vollziehen müssen», sagte Wissler.
Die 43-Jährige unterstrich, dass die Zerstrittenheit in ihrer Partei in den vergangenen Jahren ein zentrales Problem gewesen sei. Dass Parteimitglieder öffentlich kritisiert hätten, die Linke vertrete die soziale Frage nicht mehr, habe ein «desaströses Bild» abgegeben. «Also wenn man sagt immer, wir sind die Partei der Solidarität, dann muss man auch nach innen solidarisch miteinander umgehen», sagte Wissler.
Auch Co-Vorsitzender Schirdewan appellierte, innerparteiliche Konflikte zukünftig nicht mehr öffentlich auszutragen. Das sei auch nach der Abspaltung vom BSW wieder geschehen. «Es gibt immer wieder auch störende Nebengeräusche», sagte Schirdewan.
Der richtige Zeitpunkt?
Die beiden Parteivorsitzenden hatten am Sonntag angekündigt, auf dem nächsten Parteitag im Oktober nicht wieder für den Parteivorsitz zu kandidieren. Bei der Europawahl im Juni erhielt die Linke nur noch 2,7 Prozent der Stimmen. Danach wuchs der Druck auf die Parteispitze. Der Rückzug sei dennoch eine autonome Entscheidung gewesen, sagte Schirdewan. «Ich habe mich nicht gedrängt gefühlt», sagte er.
Die beiden scheidenden Parteivorsitzenden rechtfertigten ihren Rückzug zwei Wochen vor den Landtagswahlen im Osten. Nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen stünde nur drei Wochen später die Landtagswahl in Brandenburg an, sagte Wissler. Außerdem müsse die Parteispitze möglichen Nachfolgern genügend Zeit geben, sich vorzubereiten. Dass sie ihren Rückzug nicht direkt nach Europawahl verkündeten, begründete Wissler mit dem Haushaltsstreit in der Ampel-Koalition und der Frage, ob es zu Neuwahlen kommen könne.
Schirdewan kündigte an, sich nach seinem Rückzug von der Parteispitze, auf seine Arbeit als Fraktionsvorsitzender der Linken im Europäischen Parlament zu konzentrieren. Wissler möchte als hessische Bundestagsabgeordnete weitermachen.
