Thüringen
Ramelow schließt Dreierkoalition mit CDU und BSW nicht aus
Ramelow schließt Dreierkoalition mit CDU und BSW nicht aus
Ramelow schließt Dreierkoalition mit CDU und BSW nicht aus
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Im September wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Laut einer Umfrage verliert die Linke weiter. Ministerpräsident Ramelow schließt auch Koalitionen mit dem BSW nicht aus - und übt Kritik an der CDU.
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow schließt eine Dreierkoalition mit der CDU und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach der Landtagswahl im September nicht aus. «Erst einmal kämpfe ich darum, dass meine Partei am 1. September von den Wählerinnen und Wählern den Auftrag bekommt, die Regierung zu bilden», sagte der Linken-Politiker der «Rheinischen Post» und dem Bonner «General-Anzeiger».
Die einzige Partei, mit der die Linke nicht zusammenarbeiten werde, sei die AfD. «Mit allen anderen Parteien werde ich daran arbeiten, zu einer mehrheitsfähigen Regierung zu kommen.»
BSW Ja, Linke Nein? Ramelow übt Kritik an CDU
Ramelow wies darauf hin, dass es nach den aktuellen Umfragen «im Moment keine erkennbaren Mehrheiten nach einem verlässlichen Muster» gebe. Dass die Landes-CDU die Linke verteufele, aber mit dem BSW die Zusammenarbeit nicht ausschließe, sei «geradezu absurd». Die meisten Gründungsmitglieder des BSW hatten ebenso wie die Namensgeberin Sahra Wagenknecht zuvor der Linken angehört. In Thüringen regiert bisher eine Minderheitsregierung von Linken, SPD und Grünen unter Führung von Ramelow.
Rund zweieinhalb Monate vor der Landtagswahl zeichnet sich laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest Dimap eine schwierige Regierungsbildung ab. Demnach liegt die AfD derzeit mit 28 Prozent klar auf Platz eins. Die CDU kommt der Umfrage zufolge auf 23 Prozent, knapp dahinter liegt das BSW mit 21 Prozent. Die Linke käme nur noch auf elf und die SPD auf sieben Prozent. Grüne und FDP wären nicht mehr im Landtag vertreten.