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Scholz persönlich im Ausschuss zu Geldwäsche-Ermittlungen

Scholz persönlich im Ausschuss zu Geldwäsche-Ermittlungen

Scholz persönlich im Ausschuss zu Geldwäsche-Ermittlungen

dpa
Berlin
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Olaf Scholz (SPD), Bundesfinanzminister, sitzt im Finanzausschuss des Bundestags. Scholz soll Fragen zur Durchsuchung seines Ministeriums im Zusammenhang mit Geldwäsche-Ermittlungen beantworten. Foto: Carsten Koall/dpa

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Eine Woche vor der Bundestagswahl liegt SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz mit seiner Partei in den Umfragen vorne. Kommt ihm eine Befragung zu Geldwäsche-Ermittlungen noch in die Quere?

Anders als erwartet ist Finanzminister Olaf Scholz (SPD) doch persönlich im Finanzausschuss zu Geldwäsche-Ermittlungen im Zusammenhang mit einer Zollbehörde erschienen.

Weniger als eine Woche vor der Bundestagswahl stellte sich der SPD-Kanzlerkandidat am Montag in Berlin den Fragen der Abgeordneten - ohne dass der Ausschuss ihn eigens herbeizitieren musste. FDP, Grüne und Linke hatten die Sondersitzung des Bundestagsausschusses beantragt, nachdem die Osnabrücker Staatsanwaltschaft eine Durchsuchung beim Finanz- und beim Justizministerium durchgeführt hatte.

Hintergrund der Aktion sind Ermittlungen gegen Mitarbeiter der FIU, einer Anti-Geldwäsche-Spezialeinheit des Zolls in Köln, die Scholz' Finanzministerium zugeordnet ist. FIU-Mitarbeiter sollen Hinweise auf Terrorfinanzierung nicht rechtzeitig an Justiz und Polizei weitergeleitet haben. In diesem Zusammenhang wollten die Ermittler Unterlagen aus beiden Ministerien einsehen, darunter E-Mails zwischen FIU und Finanzministerium und Korrespondenz der beiden Ministerien.

Scholz hat wegen der Sitzung zwei für heute geplante Wahlkampf-Termine im Südwesten abgesagt. An dem Auftritt in Esslingen um 16.00 Uhr halte er aber fest, sagte eine Sprecherin des SPD-Landesverbands in Stuttgart.

Ursprünglich wollte Scholz die lange geplanten Termine in Tübingen (12.00) und Nürtingen (14.00) wahrnehmen und sich nur telefonisch in die Ausschusssitzung (ab 10.00) schalten. Das hatte die Union aber heftig kritisiert. Scholz liegt knapp eine Woche vor der Wahl mit seiner SPD in Umfragen teils deutlich vor der Union.

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