Im Streit um die angestrebte Kündigung einer Betriebsrätin der Hamburger Asklepios-Kliniken wollen beide Seiten zunächst ein klärendes Gespräch führen. Das vereinbarten die Streitparteien am Montag bei einem Gütetermin vor dem Arbeitsgericht. Sollten sich Asklepios, die Mitarbeiterin und der Betriebsrat nicht einigen, will das Gericht am 20. Mai in einer mündlichen Verhandlung eine Entscheidung treffen.

Grund für die angestrebte Kündigung sind Äußerungen der Betriebsrätin im NDR «Hamburg Journal» vom 17. Dezember. In dem Interview hatte die Vertreterin der Krankenhausbewegung einen Personalmangel auf der Intensivstation der Asklepios-Klinik St. Georg kritisiert, auf der viele Corona-Kranke liegen.

Eine Intensivfachpflegekraft müsse sich um fünf Patienten kümmern, normal seien zwei oder nur ein Patient, sagte die Betriebsrätin Romana K. Die Krankenschwestern und -pfleger müssten teilweise Aufgaben des Reinigungs- und Servicepersonals übernehmen. Eine menschenwürdige Sterbebegleitung sei nicht immer möglich, die Patienten stürben allein in ihren Zimmern, weil das Personal fehle.

Asklepios wirft der Mitarbeiterin vor, wissentlich unwahre Tatsachen behauptet zu haben. Der Konzern kann die Pflegerin aber nur mit Zustimmung des Betriebsrats kündigen. Da die Arbeitnehmervertretung dies ablehnt, will Asklepios die Kündigung vom Arbeitsgericht genehmigen lassen.

as nun vereinbarte Gespräch solle unter Beteiligung des Landesbezirksvorsitzenden der Gewerkschaft Verdi stattfinden, erklärte die Anwältin von Asklepios, Nicola Gragert. Der Vertreter der Betriebsrätin, Till Hischemöller, erklärte, seine Mandantin fordere die Rücknahme der Kündigung. Sie stehe zu ihren Aussagen, «weil es aus ihrer Sicht die Wahrheit ist».

Vor dem Arbeitsgericht protestierten am Montag rund 30 Menschen gegen das Vorgehen von Asklepios. Sie zeigten Zeichen von Verdi und der linken deutsch-türkischen Föderation Demokratischer Arbeitervereine DIDF. «Solidarität mit Romana» und «Wer Romana kündigt, gehört enteignet», hieß es auf Plakaten.