Verkehr
CDU bemängelt lange Wartezeiten bei Führerscheinumtausch
CDU bemängelt lange Wartezeiten bei Führerscheinumtausch
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Alle vor dem 19. Januar 2013 ausgestellten Führerscheine müssen in den nächsten Jahren gegen EU-einheitliche und fälschungssichere Exemplare ausgetauscht werden. Das führt zu Andrang bei den zuständigen Stellen - und in Hamburg zu langem War...
Die CDU in der Hamburgischen Bürgerschaft bemängelt lange Wartezeiten beim Führerscheinumtausch. Die Vorlaufzeiten für einen Termin an einem der fünf Standorte des Landesbetriebs Verkehr (LBV) hätten im vergangenen Jahr teils bis zu sechs Wochen betragen, sagte der bezirkspolitische Sprecher André Trepoll der Deutschen Presse-Agentur. Das habe seine Schriftliche Kleine Anfrage an den rot-grünen Senat ergeben. «Wer in Hamburg seinen Führerschein tauschen will, braucht viel Geduld.»
In Deutschland müssen alle vor dem 19. Januar 2013 ausgestellten Führerscheine in den kommenden Jahren gegen EU-weit einheitliche und fälschungssichere umgetauscht werden. Dazu gibt es bis 2033 einen Stufenplan mit festen Umtauschfristen je nach Alter. Die erste Frist für die zwischen 1953 und 1958 Geborenen sollte ursprünglich am 19. Januar dieses Jahres ablaufen, war dann aber wegen Corona auf den 19. Juli verlängert worden.
Der Senat sieht in dem Fristablauf den Grund für die Ende des Jahres stark gestiegene Terminnachfrage. «Zahlreiche Kundinnen und Kunden wollten erst kurz vor Ende der Frist ihren alten Führerschein umtauschen.» Es sei aber auch zu vermuten, «dass viele Bürgerinnen und Bürger während der Pandemie aufschiebbare Anliegen im Jahr 2020 zurückgehalten haben und sodann im Jahr 2021 vermehrt auf den LBV zugekommen sind».
Trepoll sieht die Gründe auch woanders: «Dies dürfte auch daran liegen, dass die Mitarbeiter des LBV wesentlich häufiger krankheitsbedingt ausfallen als üblich.» Auch das habe seine Kleine Anfrage ergeben. «Durchschnittliche Fehlzeitenquoten von knapp 20 Prozent sind absolut inakzeptabel und sollten ein Alarmzeichen für jeden Arbeitgeber sein», sagte er. Die Arbeitsbedingungen müssten dringend verbessert werden, «damit die Mitarbeiter nicht weiterhin reihenweise ausfallen und die Hamburger nicht wochenlang auf einen Führerscheintausch warten müssen.»