Schleswig-Holstein & Hamburg
Glücksspiel und Rassismus im Fokus des Kieler Landtags
Glücksspiel und Rassismus im Fokus des Kieler Landtags
Glücksspiel und Rassismus im Fokus des Kieler Landtags
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Der Sonderweg des Nordens in Sachen Online-Glücksspiel geht zu Ende. Der Landtag wird absehbar einem neuen Staatsvertrag zustimmen. Ein weiteres Thema ist der Kampf gegen Rassismus.
Online-Poker und andere Glücksspiele im Internet sollen künftig in ganz Deutschland erlaubt werden. Das sieht der neue Glücksspiel-Staatsvertrag vor, den die Landesregierungen Ende vergangenen Jahres unterzeichnet haben. Heute befasst sich damit der Landtag in Kiel. Eine ausreichende Mehrheit im Parlament ist absehbar. Nach der Ratifizierung durch alle 16 Landesparlamente soll der Staatsvertrag zum 1. Juli in Kraft treten. Damit endet ein zehnjähriger Alleingang Schleswig-Holsteins.
Der Landtag diskutiert auch über den Kampf gegen Rassismus. Die Arbeit der Landesregierung an einem Aktionsplan hierzu steht kurz vor dem Abschluss.