Hamburg hat im vergangenen Jahr 379 ausreisepflichtige Ausländer abgeschoben. Weitere 218 ausreisepflichtige Menschen verließen die Hansestadt 2022 unter mit einer finanziellen Förderung des Bundes freiwillig, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken im Bundestag hervorgeht.

Demnach hielten sich Ende Dezember vergangenen Jahres über 10.500 Ausreisepflichtige mit abgelehnten Asylanträgen in Hamburg auf, von denen aber fast drei Viertel über eine Duldung verfügten. Die Zahl der Ausreisepflichtigen ohne Duldung wurde mit 2773 angegeben.

Mit 11,38 Prozent aller Ausreisepflichtigen machten den Angaben zufolge Afghanen die größte Gruppe in Hamburg aus. Danach folgten Menschen mit irakischer (8,35 Prozent), iranischer (7,10), russischer (6,27) und ghanaischer (5,83) Staatszugehörigkeit. Seit der Machtübernahme durch die Taliban im August 2021 gibt es keine Rückführungen nach Afghanistan mehr.

2016 hatte Hamburg eine Arbeitsgruppe von Polizei und Ausländerbehörde gegründet, um die Abschiebung von verurteilten Kriminellen zu beschleunigen. Die Arbeitsgruppe bearbeitete im vergangenen Jahr nach Angaben des Senats 169 Fälle. In 9 Fällen erreichte die Gruppe eine Aufenthaltsbeendigung, 8 Betroffene wurden abgeschoben.

Wie aus der Senatsantwort auf eine Anfrage des CDU-Bürgerschaftsabgeordneten Dennis Gladiator weiter hervorgeht, waren die sechs Ermittler der Gruppe 2021 deutlich erfolgreicher gewesen. Damals hatten sie 196 Fälle in Bearbeitung, davon kam es in 17 Fällen zu einer Beendigung des Aufenthalts, 15 Personen wurden abgeschoben. Im laufenden Jahr hatten die Ermittler 163 Fälle in Arbeit und konnten bis zum Stichtag 21. Februar keinen Fall lösen.

Direkt aus der Haft wurden im vergangenen Jahr 80 verurteilte Straftäter aus Hamburg in ihre Heimatländer gebracht. Im Vorjahr waren es 72 gewesen.

Laut Bundesregierung wurden im vergangenen Jahr in ganz Deutschland insgesamt 12.945 Menschen abgeschoben. Mit etwa jeder vierten dieser Abschiebungen erfolgten die meisten aus Nordrhein-Westfalen. Die zweitmeisten Abschiebungen gab es in Bayern mit 2046, gefolgt von Baden-Württemberg (1650) und Hessen (1018). Die mit 28 Personen wenigsten Abschiebungen wurden für Bremen verzeichnet.

Allerdings scheiterten im vergangenen Jahr auch rund zwei Drittel der geplanten Abschiebungen. Wie aus der Antwort auf eine Anfrage der Unionsfraktion im Bundestag hervorgeht, hätten 23.337 Abschiebemaßnahmen nicht vollstreckt werden können. Gründe dafür waren unter anderem geplatzte Flüge oder die Abwesenheit der betroffenen Menschen am Ausreisetag.