Die Jüdische Gemeinde Hamburg hat Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) wegen eines als israelfeindlich kritisierten Instagram-Posts Populismus vorgeworfen. «Frau Özoguz betreibt gezielten Populismus, gerichtet an Wähler, die Israel hassen», sagte der Vorsitzende der Gemeinde, Philipp Stricharz, dem «Hamburger Abendblatt». 

Die Entschuldigung der Hamburger Bundestagsabgeordneten sei nicht glaubhaft. «In unseren diskriminierungssensiblen, woken, gendernden, klimafreundlichen und multikulti-bewegten Zeiten kaufe ich es Frau Özoguz nicht ab, dass es sich um ein Versehen handelt.»

Özoguz hatte nach Angaben ihres Büros am Mittwoch vergangener Woche einen Beitrag von «Jewish Voice for Peace» als Instagram-Story geteilt, den Post später aber wieder gelöscht und sich mehrfach dafür entschuldigt. Laut «Bild»-Zeitung ging es um einen israelischen Angriff auf ein Krankenhaus im Gazastreifen. Die Überschrift des Posts soll «This is Zionism» («Das ist Zionismus») gelautet haben. Die zionistische Bewegung entstand im 19. Jahrhundert mit dem Ziel, einen jüdischen Nationalstaat zu schaffen.

Stricharz sieht erneute Bundestagskandidatur Özoguz' kritisch

«Das Wort Zionist ist in diesen Kreisen zum Schimpfwort geworden», sagte Stricharz der Zeitung. «Frau Özoguz fördert das mit ihrem jüngsten Post ganz gezielt. Als Bundestagsvizepräsidentin sollte Frau Özoguz klar sein, warum das jüdische Volk einen eigenen, wehrhaften Staat braucht, gerade auch heute.»

Kritisch äußerte er sich auch zu einer erneuten Kandidatur der 57-Jährigen bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr. Der Vorstand des SPD-Kreisverbands Wandsbek hatte sie vor zwei Wochen erneut einstimmig nominiert. Entscheiden muss letztlich eine Wahlkreisvertreterversammlung Mitte November.

«Aktuell steht Frau Özoguz für israelfeindlichen Populismus. Eine erneute Aufstellung käme für mich nur infrage, wenn sich das ändert», sagte Stricharz dem «Abendblatt». Um das deutlich zu machen, müsse Özoguz sich «von staatlichen und sonstigen Unterstützern der Hamas und der Hisbollah im In- und Ausland absolut eindeutig und nachhaltig distanzieren». Zudem müsse sie «glaubhaft machen, dass sie bereit ist, sich für die Verteidigung des Staates Israel auch dann einzusetzen, wenn das bei Israel-Hassern in Deutschland nicht gut ankommt».