Der Chef des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein (UKSH), Jens Scholz, sieht wegen der großen Personalprobleme keine Alternative zu Krankenhausschließungen. Bei der jüngsten Reform der Notfallversorgung seien 600 der insgesamt 1900 Kliniken ausgeschlossen worden, weil sie nicht über die entsprechende Ausstattung verfügten, sagte der Bruder von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Donnerstag). Dennoch habe sich die Versorgung der Bevölkerung nicht verschlechtert. «Das könnte ein Indiz für eine angemessene Klinikstruktur sein», sagte Scholz.

Mit Blick auf das Pflegepersonal sagte Scholz, Deutschland nehme im internationalen Vergleich bei der Zahl der Pflegekräfte pro Einwohner einen Spitzenplatz ein. «Wir haben also genug Pflegekräfte, sie sind nur an falscher Stelle.» Die von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eingesetzte Regierungskommission zur Klinikreform sei grundsätzlich richtig, allerdings kritisierte Scholz die geplante Übergangszeit. «Ich fürchte, dass wir keine fünf Jahre mehr haben.» So würden die Personalprobleme immer größer. Auch drohten wegen der finanziellen Schwierigkeiten der Kliniken weitere Insolvenzen. «Dabei gehen uns möglicherweise Kliniken verloren, die wir eigentlich brauchen.»

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern sowie die Gesundheitspolitiker der Koalitionsfraktionen beraten an diesem Donnerstag über die geplante große Krankenhausreform. Bei der Schaltkonferenz geht es um die konkrete Umsetzung von Vorschlägen einer Expertenkommission zur künftigen Klinikstruktur in Deutschland und zur Finanzierung der rund 1900 Krankenhäuser.

Geplant ist unter anderem eine Absenkung der Pauschalbeträge (Fallpauschalen), die Kliniken pro Patient oder Behandlungsfall bekommen. Das soll Anreize senken, möglichst viele Patienten zu behandeln. Im Gegenzug sollen die Kliniken feste Beträge für das Vorhalten von Personal, einer Notaufnahme oder notwendiger Medizintechnik bekommen. Zudem sollen sie bundesweit einheitlich drei Kategorien zugeordnet werden: Kliniken zur Grundversorgung, zur «Regel- und Schwerpunktversorgung» und zur «Maximalversorgung». Die Reform soll wirtschaftlichen Druck von den Häusern nehmen.