Wirtschaftssenatorin

Leonhard nennt Elbschlick-Vereinbarung ersten Schritt

Leonhard nennt Elbschlick-Vereinbarung ersten Schritt

Leonhard nennt Elbschlick-Vereinbarung ersten Schritt

dpa
Hamburg
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Melanie Leonhard (SPD), Senatorin für Wirtschaft und Innovation in Hamburg. Foto: Marcus Brandt/dpa

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Hamburgs Wirtschaftssenatorin Melanie Leonhard hat die Schlick-Vereinbarung mit Schleswig-Holstein, Niedersachsen und dem Bund nur als ersten Schritt zu einer langfristigen Lösung des Sedimentproblems in der Elbe bezeichnet. Die kurz vor Weihnachten erzielte Lösung verschaffe «kurzfristig einen gewissen Spielraum», sagte die SPD-Politikerin am Donnerstag beim Neujahrsempfang des Unternehmensverbands UV Nord in Hamburg.

«Diese Chance werden wir gemeinsam mit unseren Nachbarn nutzen und die Verabredungen umsetzen, insbesondere die Suche nach einer längerfristigen Lösung», sagte sie, ohne dabei ausdrücklich auf die von Bürgermeister Peter Tschentscher wieder ins Spiel gebrachte Schlickverklappung vor der zu Hamburg gehörenden Insel Scharhörn in der Elbmündung einzugehen.

Tschentscher hatte mit seinem Vorschlag in den Nachbarländern für Irritationen gesorgt. Die Landesregierungen in Kiel und Hannover lehnen eine Verklappung vor der im Nationalpark Hamburgisches Wattenmeer gelegenen Vogelinsel ab - und wähnten den Vorschlag mit der vor Weihnachten erzielten Verständigung bereits vom Tisch.

Leonhard betonte, dass der Hamburger Hafens nicht nur für Hamburg bedeutsam sei, «sondern als wichtiger Seehafen für die gesamte Bundesrepublik ein wesentlicher Teil der nationalen Infrastruktur und ein Wirtschaftsfaktor von außerordentlicher Bedeutung für die benachbarten norddeutschen Bundesländer» sei. Deshalb liege es im Interesse aller, gemeinsame Wege zu finden, wie der Schlick aus der Elbe entsorgt werden könne. Gelinge dies nicht, müsse Hamburg auf eigene Wege zurückgreifen, sagte Leonhard.

Aus der Elbe muss regelmäßig Schlick abgebaggert werden, damit der Hamburger Hafen auch von Schiffen mit viel Tiefgang erreicht werden kann. Dieser Schlick muss dann entsorgt werden. Zuletzt hatte im November die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt des Bundes wegen der großen Schlickmengen entschieden, die schiffbare Wassertiefe der Elbe bis zum 30. November 2023 um einen Meter einzuschränken. Damit gibt es für große Schiffe auf dem Weg nach Hamburg weniger Spielraum.

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