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«Schlagabtausch» zu Köhlbrandbrücke zeigt Befindlichkeiten

«Schlagabtausch» zu Köhlbrandbrücke zeigt Befindlichkeiten

«Schlagabtausch» zu Köhlbrandbrücke zeigt Befindlichkeiten

dpa
Hamburg (dpa/lno) -
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Hamburgs Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank spricht auf der Landespressekonferenz. Foto: Markus Scholz/dpa/Archivbild

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Das Thema Köhlbrandquerung wird in Hamburg schon lange diskutiert. Soll die alte Brücke durch einen Neubau ersetzt werden oder doch besser durch einen Tunnel? Ein Vorstoß zu ihrem Erhalt weckt Emotionen - und zeigt die rot-grünen...

Ein Vorstoß von Hamburgs grünem Umweltsenator Jens Kerstan zum möglichen Erhalt der in die Jahre gekommenen Köhlbrandbrücke hat beim Koalitionspartner SPD die Nerven blank gelegt. SPD-Fraktionschef Dirk Kienscherf warf dem Grünen Kerstan in einem NDR-Interview vor, sich als Wirtschaftssenator aufzuspielen und «mit irgendwelchen abstrusen Ideen wieder mal in den Vordergrund zu spielen». Die Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grüne) mahnte zur Mäßigung.

Das Thema Köhlbrandquerung sei äußerst komplex und bei Wirtschaftssenatorin Melanie Leonhard (SPD) in besten Händen, sagte Fegebank am Dienstag nach der Senatssitzung. Entscheidungen müssten deshalb auf Grundlage von Fakten fallen. «Deshalb ist das in meinen Augen überhaupt nicht tauglich für einen sommerlichen Sommerloch-Schlagabtausch zwischen Personen, die überhaupt nicht miteinander am Tisch saßen.»

Derzeit werden die Planungen zu einem Ersatz der für den Hafen wichtigen Köhlbrandbrücke in der Wirtschaftsbehörde überarbeitet - und zwar sowohl die für einen Neubau als auch die für eine Tunnellösung. Grund war ein erheblicher Preisanstieg bei der Tunnelvariante, auf die man sich bereits festgelegt hatte. Zunächst nicht bekannte Schwierigkeiten mit dem Bau-Untergrund führten dazu, dass die Kostenschätzung auf 5,31 Milliarden Euro stieg.

«Ich habe da wirklich volles Vertrauen in die Wirtschaftsbehörde», sagte Fegebank. «Wenn jemand weiß, wie man da sorgfältig arbeitet und alle möglichen Varianten noch einmal nebeneinander legt, um die beste Lösung zu finden, dann ist das sicherlich die Kollegin Melanie Leonhard.»

Der Erhalt der Brücke sei eigentlich gar kein Thema mehr gewesen und erst wieder nach einem Bericht der «Zeit» über ein 15 Jahre altes Gutachten ins Gespräch gekommen. «Deshalb ist es jetzt wie so ein Ufo plötzlich wieder eingeschwebt».

Die Hamburgische Architektenkammer forderte unterdessen vom Senat die Offenlegung aller Gutachten - und insbesondere des Gutachtens der Technischen Universität von 2008. «Wenn der Hamburger Senat sich darauf beruft, dass die Erkenntnisse des Gutachtens der TU Hamburg-Harburg von 2008 nicht mehr aktuell seien, so sollte er der Öffentlichkeit darlegen, welche Gründe ihn zu dieser Aussage veranlassen.»

Kerstan hatte sich aus dem Urlaub zu den Berichten über das Gutachten gemeldet und dem «Hamburger Abendblatt» erklärt: «Wenn ein Abriss der Köhlbrandbrücke gutachterlich gar nicht gefordert wird, sollte man durchaus noch einmal prüfen, ob ein Erhalt der Brücke nicht doch möglich ist.»

Kienscherf hatte daraufhin allerdings nicht nur diese Äußerung kritisiert, sondern auch Kerstans Arbeit als Umweltsenator, indem er sagte: «Ich finde es eigentlich immer ganz gut, wenn man erstmal in seinem eigenen Bereich seine Hausaufgaben macht. Das kommt mir nicht immer ganz so vor, dass das passiert.» Erst vor einem Monat hatte die SPD-Fraktion mit einem unabgestimmten 33-Punkte-Papier zur Strom- und Wärmeplanung Druck auf den Umweltsenator gemacht.

Ihr sei es lieber, «wenn wir als Senat geschlossen nach außen auftreten und auch bei schwierigen inhaltlichen Fragen mögliche Differenzen erst einmal intern klären», sagte Fegebank. Der Schlagabtausch zwischen Kerstan und Kienscherf lasse aber nicht auf die Stimmung bei Rot-Grün schließen. «Auch wenn es Sie verwundern wird, ich erlebe die Stimmung als gut im Senat.» Mit Blick auf die koalitionsinternen Querelen in der Berliner Ampelkoalition in den letzten Wochen und Monaten könne man im Übrigen sagen, «dass sich dieser Senat wohltuend davon abgesetzt hat. Und ich hoffe, dass wir dahin wieder zurückkommen.»

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