Schleswig-Holstein & Hamburg
Scholz weiter gegen Sonderbeauftragten für Hochwassergebiete
Scholz weiter gegen Sonderbeauftragten für Hochwassergebiete
Scholz weiter gegen Sonderbeauftragten für Hochwassergebiete
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SPD-Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat die Forderung nach einem Sonderbeauftragten für die Hochwassergebiete erneut abgelehnt. «Wir haben uns für eine sehr, sehr unbürokratische Lösung entschieden, die sehr bewusst einfach ist, nämlich dass die Verantwortlichen vor Ort (...) die Regeln festlegen und dass wir finanziell unseren Beitrag leisten», sagte der frühere Hamburger Bürgermeister am Donnerstag bei einem Wahlkampfauftritt in Hamburg.
Deshalb seien auch die Regierungschefs der Länder dafür zuständig, den Wiederaufbau zu organisieren. Scholz betonte: «Sie werden die finanziellen Möglichkeiten dazu bekommen aus der Bundeskasse.» Unterstützt würden sie zudem von jenen Ländern, die nicht vom Hochwasser betroffen seien. «So stelle ich mir praktische Solidarität in Deutschland vor.»
