Schleswig-Holstein & Hamburg
SPD fordert mehr Engagement für Denkmalschutz im Norden
SPD fordert mehr Engagement für Denkmalschutz im Norden
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Beim Denkmalschutz im Norden muss sich mehr tun, sagt die SPD. Besonders die Pflege von Baudenkmälern liegt nach Einschätzung des Bildungspolitikers Habersaat im Argen. Er sieht dafür auch einen klaren Grund.
Aus Sicht der SPD im Kieler Landtag muss sich die Landesregierung stärker um den Denkmalschutz in Schleswig-Holstein kümmern. «Während es im Bereich der Archäologie nicht ganz so schlimm aussieht, liegt die Arbeit der Baudenkmalpflege trotz großen Engagements zum Beispiel des Denkmalrats und des Landesombudsmanns teilweise am Boden», sagte der Bildungspolitiker Martin Habersaat der Deutschen Presse-Agentur. Das Land stelle für diesen Bereich nicht genügend Stellen zur Verfügung.
Dies habe Bildungsministerin Karin Prien (CDU) bei ihrem Amtsantritt 2017 vielleicht noch ihrer Vorgängerin anlasten können, für die zu Zeiten des mit dem Bund vereinbarten Konsolidierungspfades aber andere Restriktionen bei Haushaltsmitteln gegolten hätten. «Diese gibt es jetzt nicht mehr, und zum Ende ihrer Amtszeit ist die personelle Ausstattung die von Frau Prien.» Deren Abschlussbilanz laute: «Die Besetzung der Denkmalbehörden im Land ist schlecht.»
Zu ihrem Amtsantritt 2017 habe Prien ein bundesweit vorbildliches Denkmalschutzgesetz vorgefunden, sagte Habersaat. «Diese Ausgangslage wurde von CDU und FDP allerdings lange negiert.» Wertvolle Zeit sei verstrichen, bis das Gesetz umfassend evaluiert wurde. Demnach sei es geeignet, das Spannungsverhältnis zwischen Klimaschutz und Denkmalschutz interessengerecht zu lösen.
Der Evaluationsbericht mahne aber an, zivilgesellschaftliche Organisationen stärker in Beschlüsse einzubinden, wie das in Lübeck vorbildlich geschehe. Vielleicht könne es dem neu konstituierten Denkmalrat gelingen, hier Impulse zu setzen, sagte Habersaat.
Nach Regierungsangaben von 2019 wurden seit Inkrafttreten des Gesetzes von 2015 bis dato fast 5100 Objekte unter Denkmalschutz gestellt. 5500 weitere standen noch zur Bearbeitung an. Ein aktueller Stand liegt nicht vor.
«Derzeit stehen dem Landesamt für Denkmalschutz 26 Stellen zur Verfügung, die in den letzten Jahren bei weitem nicht alle durchgehend besetzt waren», sagte Habersaat. «Die Priorität muss sein, alle Stellen zu besetzen und mit einer hoffentlich bald gefundenen neuen Behördenleitung zu entwickeln, an welchen Stellen am dringendsten nachgesteuert werden muss.»
