Versammlungen

Spontane pro-palästinensische Demos bleiben verboten

dpa

28. Oktober 2023 Hamburg (dpa/lno) -

Zuletzt aktualisiert um: 15:22 Uhr

Teilnehmer einer verbotenen Pro-Palästina-Demonstranten werden am Flaggenplatz am Jungfernstieg von der Polizei vorübergehend festgehalten. Foto: Georg Wendt/dpa

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In Hamburg bleiben alle nicht angemeldeten und nicht von der Versammlungsbehörde bestätigten pro-palästinensischen Kundgebungen verboten. Eine entsprechende Allgemeinverfügung vom 15. Oktober sei erneut verlängert worden, teilte die Polizei am Sonnabend mit. Sie gelte nun zunächst bis Mittwoch. Verboten sind demnach Versammlungen, die inhaltlich einen Bezug zur Unterstützung der Hamas oder deren Angriffe auf das Staatsgebiet Israels aufweisen.

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