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Touré plant Migrationsgipfel mit Kommunalverbänden

Touré plant Migrationsgipfel mit Kommunalverbänden

Touré plant Migrationsgipfel mit Kommunalverbänden

dpa
Kiel (dpa/lno) -
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Integrationsministerin Aminata Touré (Bündnis90/Grüne) steht im Landtagsgebäude. Foto: Markus Scholz/dpa

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Integrationsministerin Aminata Touré plant am 9. Oktober in Kiel einen Migrationsgipfel mit den kommunalen Spitzenverbänden. «Die aktuelle Flüchtlingssituation ist eine riesige Herausforderung für alle Beteiligten», sagte die Grünen-Politikerin am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Zum Gipfel sind neben den Verbänden Landrätinnen und Landräte sowie die Bürgermeister der kreisfreien Städte eingeladen.

«Ziel ist es, die aktuelle Situation und die Vorschläge der Kommunalen Landesverbände umfassend und konstruktiv zu beraten», sagte Touré. Land und Kommunen stünden in der besonderen Verantwortung, in dieser Ausnahmesituation ihren jeweiligen Aufgaben bei der Unterbringung, Versorgung und Integration der Geflüchteten nachzukommen.

In einem der dpa vorliegenden weiteren Brief zur Situation bei der Unterbringung von Migranten fordern der Gemeindetag, der Landkreistag und der Städteverband unter anderem eine einmalige Aussetzung der Verteilung Geflüchteter von vier Wochen. «Die Kommunen brauchen eine Atempause», heißt es darin. Die Zuweisungsfrist müsse wieder dauerhaft auf vier Wochen erhöht werden.

Menschen ohne Bleibeperspektive sollen nicht mehr auf die Kommunen verteilt werden. Die Verbände fordern zudem eine deutliche Aufstockung der Plätze in den Landesunterkünften. Nach Ministeriumsangaben vom Freitag waren von den 7300 Plätzen in den sechs Standorten der Unterkünfte zuletzt 6500 belegt.

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