Schleswig-Holstein & Hamburg
Tranziska und Regis wollen Nord-Grüne weiter führen
Tranziska und Regis wollen Nord-Grüne weiter führen
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Die Grünen wollen ihren Landesvorstand in Schleswig-Holstein neu wählen. Die beiden Vorsitzenden Tranziska und Regis treten wieder an. Die Partei richtet ihren Fokus inhaltlich auf Arbeit, Bildung und Klimaschutz. Eines bleibt offen.
Schleswig-Holsteins Grüne wollen auf einem Parteitag am Wochenende ihren Landesvorstand neu wählen. Die beiden Vorsitzenden Ann-Kathrin Tranziska und Steffen Regis kandidieren am Samstag in Büdelsdorf (Kreis Rendsburg-Eckernförde) erneut. «Nachdem wir die Pflichtjahre geschafft haben, kommt jetzt das Finale mit der Bundes- und der Landtagswahl», sagte Regis am Donnerstag in Kiel. Beide führen den Landesverband seit 2017. Gegenkandidaten haben sie bislang nicht.
Bereits zuvor hatte die Partei Platz eins im Norden bei beiden Wahlen als Ziel ausgegeben. «Ich würde sagen: Alles ist offen», sagte Regis. Die Grünen hätten nach zehn Jahren Regierung bewiesen, dass sie verlässlich regieren könnten. «Insofern trauen wir uns auch eine Regierungsführung zu.» Es gebe auch Konstellationen, die inhaltlich näher an den Grünen-Positionen lägen als die amtierende Jamaika-Koalition mit CDU und FDP.
Tranziska stellte in Frage, dass ein Dreierbündnis immer die Wunschvorstellung sei. «Wenn es wieder für diese Koalition reicht, dann ist das so. Und wenn es für eine andere reicht, wo wir inhaltlich mehr werden, dann ist es auch schön», sagte sie.
Auf dem zweitägigen Parteitag, den der Großteil der 130 Delegierten am Samstag und Sonntag online verfolgen wird, geht es aber auch um Inhalte. Am Samstag stehen Bildungsgerechtigkeit, die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Kinder und Jugendliche sowie die Arbeit im Mittelpunkt. «Wir richten den Fokus auf Soziales und Arbeitswelt», sagte Tranziska. Sie werde aufhören, sich gegen den Begriff Volkspartei zu wehren.
Regis betonte, «die Sozialdemokraten haben ja das Problem, dass sie viele Menschen gar nicht mehr ansprechen». Das seien insbesondere diejenigen, die sich in der Corona-Pandemie «krumm und buckelig» gearbeitet hätten, wie Beschäftigte in Einzelhandel und Pflege. «Die haben es einfach verdient, dass sich politische Parteien mit ihrer Lage auseinandersetzen.» Die teilweise verheerenden Arbeitsbedingungen in einigen Bereichen müssten sich verbessern.
Der Landesvorsitzende räumte ein, dass die Anträge zur Arbeitswelt und auch zur Bildung in Teilen nicht konkret seien. Die Partei will beispielsweise sowohl auf Landes- als auch Bundesebene mehr Geld in die Bildung investieren. Als Beispiele zur Gegenfinanzierung nannte Regis den Abbau von klimaschädlichen Subventionen und das Stopfen von Steuerschlupflöchern. «Die Länderhaushalte sind in der Pandemie extrem belastet worden.»
Am Sonntag soll es dann unter anderem um Klimaschutz gehen. Dazu wird Umweltminister Jan Philipp Albrecht reden. Er ist ein möglicher Spitzenkandidat. Tranziska kündigte an, dass nach der Sommerpause ein Vorschlag zur Spitzenkandidatur für die Landtagswahl geplant ist. Klar sei, dass die Parteispitze nicht «jemanden aus einem anderen Bundesland aus dem Hut ziehen» werde.
Rückenwind vor der Bundestagswahl im September und der Landtagswahl im Frühjahr 2022 verspüren die Grünen durch die Nominierung der Bundesvorsitzenden Annalena Baerbock zur Kanzlerkandidatin. Seitdem habe es 100 Parteieintritte im Norden gegeben, sagte Regis. Aktuell haben die Grünen 4896 Mitglieder. Das seien etwa doppelt so viele wie noch 2017, ergänzte Tranziska.