Landtagswahlen

Umgang in Nord-Politik geht maßgeblich auf Grüne zurück

Umgang in Nord-Politik geht maßgeblich auf Grüne zurück

Umgang in Nord-Politik geht maßgeblich auf Grüne zurück

dpa
Neumünster (dpa/lno) -
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Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, äußert sich bei einer Pressekonferenz. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa/Bildarchiv

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Die politische Kultur in Schleswig-Holstein ist aus Sicht von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ein Verdienst seiner Partei. «Es ist kein Tabu mehr, miteinander zu reden - auch wenn man anderen politischen Lagern angehört», sagte Habeck in Neumünster bei der Abschlusskundgebung der Grünen zur Landtagswahl am kommenden Sonntag. Auch die grünen Spitzenkandidatinnen Monika Heinold und Aminata Touré nahmen an dem Termin teil.

Habeck, der selber lange Minister in Schleswig-Holstein war, sagte, man habe in den vergangenen Jahren eine Kultur gefunden, in der man gut miteinander regieren könne. Dies gehe maßgeblich auf die Grünen zurück. Zu Zeiten der Regierungschefs Uwe Barschel (CDU) und Björn Engholm (SPD) sei das anders gewesen. Damals hätten die Parteien sich als Feinde verstanden, man habe sich verachtet. Schleswig-Holstein wird seit 2017 von einer Koalition aus CDU, FDP und Grünen regiert.

Die Spitzen der Grünen hielten sich zu möglichen Koalitionsoptionen weiter bedeckt. Heinold sagte, Regierungschef Daniel Günther (CDU) sei zwar ein «netter Kerl». «Aber die CDU sitzt in einem Zug, der nur nach vorne fährt, weil die Grünen mit drinsitzen.»

Touré erklärte, natürlich sei man der SPD viel näher als der CDU. «Wir werden gucken, wer wird der Wahlsieger, wer wird die Wahlsiegerin sein - und dann werden wir anhand dessen politische Entscheidungen treffen.»

Jüngste Umfragen sehen die CDU mit bis zu 38 Prozent weit vor SPD und Grünen. Beide lagen in einem am Donnerstag veröffentlichten ZDF-«Politbarometer Extra» gleichauf bei 18 Prozent. Die Umfragen sagen durchweg eine sichere Mehrheit für eine mögliche Koalition aus CDU und Grünen voraus. Knapper, aber denkbar wäre demnach auch ein Bündnis aus CDU und FDP. Eine von SPD oder Grünen geführte Koalition erscheint den Umfragen zufolge unwahrscheinlich.

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