Justiz

Weniger neue Verfahren an Schleswig-Holsteins Gerichten

Weniger neue Verfahren an Schleswig-Holsteins Gerichten

Weniger neue Verfahren an Schleswig-Holsteins Gerichten

dpa
Schleswig (dpa/lno) -
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Die Justitia ist an einer Scheibe am Eingang zum Oberlandesgericht zu sehen. Foto: Rolf Vennenbernd/dpa/Symbolbild

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An Schleswig-Holsteins Verwaltungsgerichten in Schleswig sind 2022 weniger neue Verfahren eingegangen. Die Situation scheine sich nach den Spitzen infolge der hohen Flüchtlingszahlen ab 2015, der Corona-Pandemie und vielen Windkraft-Verfahren «speziell am Oberverwaltungsgericht wieder zu normalisieren», berichtete eine Gerichtssprecherin am Freitag. Am Verwaltungsgericht sank die Zahl der neuen Verfahren gegenüber dem Vorjahr leicht auf 5151 (2021: 5309). Am Oberverwaltungsgericht ging sie deutlicher von 1289 auf 782 zurück.

Wieder eine steigende Tendenz gab es nach Jahren des Rückgangs jedoch bei den Asylverfahren vor dem Verwaltungsgericht. Aktuelle Zahlen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge bestätigten diese Tendenz für das laufende Jahr, berichtete das Gericht. Asylverfahren machten knapp die Hälfte der Fälle (gut 47 Prozent) aus. Im Schnitt dauerten Verfahren wie im Vorjahr 19,4 Monate.

Die Zahl der erledigten Verfahren am Verwaltungsgericht sank 2022 auf 5212, nach 5886 im Vorjahr. Dies sei zumindest auch auf den hohen Anteil an neu eingestellten Proberichterinnen und Proberichtern zurückzuführen, berichtete das Gericht. Deren Einarbeitung sei für die älteren Richterinnen und Richter zwangsläufig mit Mehrarbeit verbunden.

Die Richterinnen und Richter am Oberverwaltungsgericht mussten ebenfalls viele Asylverfahren entscheiden. Sie machten 27,5 Prozent der dortigen Verfahren aus. Von den 118 Eingängen im Bereich Polizei- und Ordnungsgericht betrafen 2022 elf Prozent die Pandemie. «Zudem galt es, die durch die Corona-Pandemie aufgelaufenen Altbestände anzugehen. Ihre Bearbeitung ist arbeitsintensiv, schlägt sich aber nur in geringen Erledigungszahlen nieder.» Die durchschnittliche Verfahrensdauer betrug am Oberverwaltungsgericht bei Berufungsverfahren 22,3 Monate (2021: 22,0) und bei erstinstanzlichen Verfahren 27,2 Monate (2021: 31,3).

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