Schleswig-Holstein & Hamburg
Zoos und Gartenbaucenter öffnen im Norden zum 1. März
Zoos und Gartenbaucenter öffnen im Norden zum 1. März
Zoos und Gartenbaucenter öffnen im Norden zum 1. März
Eisbären und Affen bestaunen - im Norden soll das ab März wieder möglich sein. Außer Zoos sollen auch Gartenbaucenter und Blumenläden aufmachen. Im Landtag muss sich die Regierung trotzdem Kritik anhören.
Schleswig-Holstein will angesichts sinkender Infektionszahlen in wenigen Teilbereichen Corona-Bestimmungen behutsam lockern. So sollen Zoos, Wildparks, Gartenbaucenter und Blumenläden zum 1. März öffnen, wie Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) am Donnerstag im Landtag ankündigte. Gleiches gelte für bestimmte individuelle Sportmöglichkeiten nun auch innen sowie neben Friseursalons auch für Nagelstudios.
Praktische Fahrschulstunden für berufsbezogene Ausbildung sollen Günther zufolge ab 22. Februar möglich sein. Auf diese Schritte hatte sich die Jamaika-Koalition am Mittwochabend nach der Konferenz der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) geeinigt. Von dem Gipfel hätte er sich verbindlichere Regeln gewünscht, sagte Günther im Landtag. Schleswig-Holstein habe nicht alles umsetzen können. Das Land hatte einen Stufenplan eingebracht, der sich im Beschluss aber nicht wie erhofft wiederfindet.
Vom Kieler Plan sei im Beschluss nach großspurigen Ankündigungen Günthers nur in Spurenelementen die Rede, sagte SPD-Fraktionschef Ralf Stegner. «Da hat die Landesregierung eine ordentliche Niederlage kassiert», meinte Lars Harms vom SSW. Günther habe von ihm geweckte Erwartungen nicht erfüllen können, sagte SPD-Landeschefin Serpil Midyatli in der munteren Landtagsdebatte.
Die von Günther angekündigten neuen Öffnungsschritte sind an strikte Bedingungen geknüpft. So dürfen in Zoos und Wildparks gastronomische Einrichtungen und Spielplätze nicht aufmachen. Anders als Gartencenter bleiben Baumärkte dicht. Dort können aber wie generell im Handel telefonisch oder online bestellte Waren abgeholt werden.
Die Regierung gehe sorgsam vor und zeige Perspektiven auf, sagte Günther. Die Gesundheit der Menschen stehe im Mittelpunkt. Im Blick auf den Einzelhandel, für den insgesamt noch keine Öffnungen in Sicht sind, kündigte Günther für Anfang März Gespräche darüber an, ab wann was verantwortbar sein kann. Generell stünden noch harte Wochen bevor. Günther verwies auf Gefahren durch ansteckendere Virus-Varianten. Besonders betroffen im Norden ist davon Flensburg.
Generell hatten Bund und Länder die Verlängerung des Corona-Lockdowns mit geschlossenen Geschäften, Gaststätten und Freizeiteinrichtungen bis 7. März beschlossen. Länder können abhängig vom Infektionsgeschehen aber auch eigene Maßnahmen festlegen. So sollen Grundschulen und Kitas in Schleswig-Holstein am 22. Februar in den regulären Präsenzbetrieb zurückkehren. Lehrkräfte und andere an Schulen und in Kitas Beschäftigte sollen sich regelmäßig testen lassen können.
Schleswig-Holstein stand am Mittwochabend bei 60,2 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen. Das war im Länderranking der sechste Platz. Flensburg liegt wie Lübeck und der Kreis Pinneberg noch klar über 100, Dithmarschen deutlich unter 20. Sechs Kreise und kreisfreie Städte stehen bei 35 oder darunter: Dithmarschen, Plön, Rendsburg-Eckernförde und Segeberg sowie Kiel und Neumünster.
SPD-Fraktionschef Stegner sagte der Regierung weitere Zusammenarbeit zu, kritisierte aber deren Kommunikation. «Das Verlesen von Beschlusstexten bei spätabendlichen Pressekonferenzen reicht nicht aus, um Menschen zu erklären, warum sie weitere Wochen mit harten Einschränkungen vor sich haben.»
Die Jamaika-Koalition machte bei der SPD Differenzen zwischen Fraktions- und Landesparteiführung aus. Während sich Stegner staatstragend gebe, betreibe die Landesvorsitzende Midyatli Oppositionsgehabe und Effekthascherei, sagte CDU-Fraktionschef Tobias Koch.
Die Stimmung in der Bevölkerung sei wegen der Belastungen mittlerweile sehr angespannt, sagte FDP-Fraktionschef Christopher Vogt. Menschen seien verzweifelt, Optimismus in den letzten Wochen zunehmend verflogen. Deshalb müsse alles getan werden, um die Situation zu verbessern.
Die Lage bleibe ernst, aber es gebe eine Perspektive und einen Plan, sagte Grünen-Fraktionsvize Lasse Petersdotter. Der Perspektivplan des Landes bedeute keinen Automatismus. Er ersetze weder öffentliche Debatten noch parlamentarische Entscheidungen.
Beim Bund-Länder-Gipfel sei im Prinzip nichts Neues herausgekommen, sagte SSW-Fraktionschef Harms. Er kritisierte unzureichende Perspektiven für den Einzelhandel und die Menschen insgesamt. Harms regte an, nicht nur Experten anzuhören, sondern auch «ganz normale Menschen».
Für viele Menschen gebe es nur Durchhalteparolen, sagte Jörg Nobis von der AfD. Dabei seien zumindest regional Lockerungen möglich. So gebe es keine Indizien, dass der Einzelhandel ein Treiber der Pandemie sei. «Der Handel steht mit dem Rücken zur Wand.»
