16. April 2024 Parteien Grundsatzprogramm: CDU ändert Formulierung zu Muslimen Berlin Noch ist das neue CDU-Grundsatzprogramm in der Beratungsphase. Die Antragskommission hat jetzt an einem umstrittenen Passus eine Änderung vorgenommen. Es geht um die in Deutschland lebenden Muslime.
07. Mai 2024 Parteien CDU-Parteitag verabschiedet neues Grundsatzprogramm Berlin Tag zwei des CDU-Bundesparteitags: Die Delegierten wollen ein neues Grundsatzprogramm auf den Weg bringen. Das ist in weiten Teilen unstrittig. Aber Debatten im Detail sind durchaus zu erwarten.
22. April 2024 Muslime in Deutschland Merz: CDU-Debatte über Islam ist noch nicht zu Ende München/Berlin Anfang Mai will die CDU ein neues Grundsatzprogramm beschließen. Eine Passage sorgte schon vorab für Diskussionen. Parteichef Merz sieht in der Debatte einen wichtigen Dienst für Deutschland.
12. Dezember 2023 Religion Islamverbände kritisieren Passage im CDU-Grundsatzprogramm Berlin «Muslime, die unsere Werte teilen, gehören zu Deutschland»: Mit dieser Formulierung sorgt die CDU für Ärger. «Spicken bei der AfD war schon in der Schule nicht besonders klug», sagt der Zentralrat der Muslime.
15. November 2022 Neuerung Hamburger CDU: Mit Grundsatzprogramm zurück in Erfolgsspur Hamburg (dpa/lno) - Die vergangenen Wahlen haben der CDU in Hamburg sinkende Zustimmungswerte beschert. Ein neues Grundsatzprogramm soll für die Christsozialen vor den kommenden Urnengängen die Trendwende bringen.
11. Dezember 2023 Parteien CDU-Programmentwurf für Kontingentlösung im Asylrecht Berlin Im Entwurf für ein neues Grundsatzprogramm setzt die CDU auf weitreichende Änderungen in der Migrationspolitik - und weitere tiefgreifende Reformen. Diskussionen sind vorprogrammiert.
23. April 2017 Neues Grundsatzprogramm der Sozialdemokraten Mehr „Unsicherheit”und weniger „Solidarität” Kopenhagen Die Sozialdemokraten haben am Sonntag ihr neues Grundsatzprogramm vorgestellt. Der Begriff „Unsicherheit” und die Ausländerpolitik spielen künftig eine größere Rolle bei der politischen Ausrichtung der Partei. Der politische Kommentator Hans Engell meint, dass sich die Sozialdemokraten damit immer weiter in Richtung DF bewegen.
27. November 2023 Politik SPD-Politiker Stegner: Gott sei Dank ist Scholz kein John Wayne Apenrade/Kiel Der langjährige SPD-Politiker Ralf Stegner sieht vorläufig kein Ende des schrecklichen russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine, aber er wünscht sich einen größeren diplomatischen Einsatz für den Frieden. In der Fernsehsendung „Dansk-tysk med Matlok” auf DK4 spricht der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete auch plattdeutsch über den „Deubel“ – über den Teufel.
14. September 2022 Bund Deutscher Nordschleswiger Kaffee und Smørrebrød für die Politik: CDU zu Besuch bei der Minderheit Apenrade/Aabenraa Am Dienstag waren Vertreterinnen und Vertreter der CDU zu Besuch bei der deutschen Minderheit in Apenrade. BDN-Vorsitzender Hinrich Jürgensen erklärt gegenüber dem „Nordschleswiger“, warum solche Besuche für die Minderheit wichtig sind.
23. Februar 2022 Justiz Schwesig scheitert vor Gericht gegen CDU-Politiker Ploß Hamburg/Schwerin In einer Verbal-Attacke wettert der Hamburger CDU-Politiker Ploß gegen Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin. Vor Gericht muss sie zunächst eine Schlappe einstecken.