23. September 2021 Bundestagswahl Scholz will Entlastung für verschuldete Kommunen Düsseldorf Seine Pläne scheiterten zuletzt unter anderem an der Union. Doch SPD-Kanzlerkandidat Scholz hält daran fest: Hoch verschuldete Kommunen sollen mit einer Stunde Null entlastet werden.
27. November 2023 Politik SPD-Politiker Stegner: Gott sei Dank ist Scholz kein John Wayne Apenrade/Kiel Der langjährige SPD-Politiker Ralf Stegner sieht vorläufig kein Ende des schrecklichen russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine, aber er wünscht sich einen größeren diplomatischen Einsatz für den Frieden. In der Fernsehsendung „Dansk-tysk med Matlok” auf DK4 spricht der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete auch plattdeutsch über den „Deubel“ – über den Teufel.
19. Oktober 2022 Energiekrise Ampel-Politiker wollen Entlastungen auch für Nicht-Gaskunden Berlin Gibt es neben einer Gaspreisbremse Entlastungen auch für Haushalte etwa mit einer Ölheizung? Politiker der Koalition positionieren sich. Erste Überlegungen zur geplanten Strompreisbremse lösen Kritik aus.
19. Juni 2022 Bundeskanzler Scholz verteidigt Merkels Russland-Politik - teilweise Berlin Steinmeier hat Fehler in seiner Russland-Politik eingeräumt, Merkel hat ihren Kurs verteidigt. Und Scholz? Er nimmt Merkel in Schutz, aber nicht so ganz. Sich selbst macht er keine direkten Vorwürfe.
02. November 2022 Internationale Beziehungen Scholz kündigt neue China-Politik an Berlin Bringt die Kanzler-Reise nach Peking eine Zeitenwende in der China-Politik? Diese Frage ist in den letzten Tagen oft gestellt worden. Wenige Stunden vor seiner Abreise gibt Scholz eine Antwort.
22. Juli 2022 Inflation Scholz kündigt weitere Entlastungen an Berlin Die Preise steigen, die Belastungen für die Bürger auch. Kanzler Scholz kündigte daher nun weitere Entlastungen an - insbesondere mit Blick auf eine Wohngeldreform.
08. Mai 2022 Finanzen Lindner: Grundgesetz ändern, um Kommunen zu entschulden Berlin Viele Kommunen werden von hohen Schulden erdrückt. Die Ampel-Koalition hat sich ihre Entlastung zum Ziel gesetzt und unternimmt nun einen Vorstoß. Wie reagieren die Länder darauf?
03. März 2022 Krieg gegen die Ukraine Grünen-Politiker: Scholz-Antwort auf Putin ungenügend Berlin Die von Kanzler Olaf Scholz zitierte «Zeitenwende» bedeutet laut Andreas Audretsch mehr als «nur eine Nato-Quote». Dass die Schuldenbremse eingehalten wird, bezweifelt der Grünen-Haushaltspolitiker.
19. Juni 2023 Bundeskanzler Scholz verteidigt Kurs der Regierung in Energiepolitik Berlin «Zukunftswende»: Bundeskanzler Olaf Scholz steht hinter der Energiepolitik der Bundesregierung - auch hinter einem staatlich gestützten Industriestrompreis, wie Wirtschaftsminister Habeck ihn will?
05. Juni 2021 Finanzskandal Wirecard: FDP-Politiker verlangt von Scholz Entlassungen Berlin «Katastrophale Fehler»: Der FDP-Politiker Florian Toncar fordert den Finanzminister auf, wegen des Wirecard-Skandals zwei seiner Staatssekretäre zu entlassen. Dass Scholz sich weigere, spreche Bände.