28. Juli 2024 Wohnraum FDP fordert «Wohnungspakt» für Hamburg Hamburg (dpa/lno) - Im vergangenen Jahr wurden in Hamburg nur 6000 neue Wohnungen fertig und das Ziel von jährlich 10.000 Baugenehmigungen nur zur Hälfte erfüllt. Die FDP fordert jetzt einen Neustart beim Wohnungsbau.
16. Juli 2017 Umstrittener Marketing-Slogan „Jamaika“ in Schleswig-Holstein steht zum „echten Norden“ Kiel Der neue FDP-Wirtschaftsminister Bernd Buchholz will die unter seinem SPD-Vorgänger eingeführte Dachmarke nicht kippen.
01. August 2023 Gastgewerbe SSW und FDP: Niedrige Gastronomie-Mehrwertsteuer beibehalten Kiel (dpa/lno) - Zwei Oppositionsfraktionen im Schulterschluss: SSW und FDP wollen die ermäßigte Umsatzsteuer auf Speisen in Gaststätten beibehalten. Dafür soll sich die Regierung stark machen - um den Betrieben mehr Luft zu verschaffen.
30. August 2021 Bundestagswahlkampf Parteien ringen nach dem TV-Triell um die Deutungshoheit Berlin Die große Wende im Bundestagswahlkampf hat das erste TV-Duell nicht gebracht. Umfragen zufolge siegte SPD-Kandidat Scholz vor Grünen-Chefin Baerbock. Doch die Union gibt sich noch lange nicht geschlagen.
17. Dezember 2022 Corona-Pandemie FDP fordert Untersuchungsausschuss zur Maskenaffäre Berlin Im bayerischen Landtag befasst sich bereits ein U-Ausschuss mit den Masken-Deals. Die Wähler hätten einen Anspruch auf vollumfängliche Aufklärung - «nicht nur in Bayern, sondern bundesweit», meint die FDP.
05. Februar 2017 Außenpolitik Dänemarks liberaler Außenminister Kopenhagen Anders Samuelsen (Liberale Allianz) reist im dänischen Interesse um die Welt und führt nebenbei seine Partei übers Internet. Im Gegensatz zum Regierungschef kritisiert er die Politik Donald Trumps deutlich – weil sie den Werten seiner Partei zutiefst widerspricht.
25. März 2022 Deutsche Minderheit „Der Nordschleswiger“ im Visier des Kabaretts Heimatmuseum Apenrade/Aabenraa Das Kabarett Heimatmuseum hat auch dem „Nordschleswiger“ den Spiegel vorgehalten. Hier zeigen wir einen entsprechenden Ausschnitt, sowie den Mittschnitt der kompletten Aufführung in Sonderburg.
13. August 2021 Bundestagswahlen Scholz und Baerbock streiten über Bundeseinfluss bei Bildung Potsdam Die Kanzlerkandidaten von SPD und Grünen, Scholz und Baerbock, sind sich zum Beispiel einig, wenn es um mehr Schutz von Frauen vor Gewalt geht, nicht aber in der Bildungspolitik.
21. Oktober 2021 Umweltpolitik Industrie fordert mehr Tempo bei Klimaschutz Berlin Es ist eine deutliche Botschaft der Industrie an die Politik: Macht mehr für den klimagerechten Umbau der Wirtschaft, und das schnell. Es stehe viel auf dem Spiel - sehr viel.
19. September 2021 Früherer SPD-Abgeordneter Wahlkampf an der Hafenspitze: Querdenker-Ikone Wolfgang Wodarg zurück in Flensburg Flensburg Wie wurde aus einem Flensburger SPD-Politiker ein Star der Querdenker-Szene? Antwortsuche beim Wahlkampf-Auftritt von Wolfgang Wodarg an der Hafenspitze.