07. Juni 2023 Parteien Institut: Voraussetzungen für AfD-Verbot sind erfüllt Berlin Die Hürden dafür, dass eine Partei verboten wird, sind in Deutschland sehr hoch. Das Deutsche Menschenrechtsinstitut ist dennoch der Meinung, dass einem Verbot der AfD nichts entgegenstehen würde.
09. Juni 2023 Migration Pläne für EU-Asylreform sorgen für Kritik Berlin/Luxemburg Fortschritt oder Tabubruch? Die Meinungen zum Durchbruch in den Verhandlungen über eine europäische Asylreform könnten unterschiedlicher kaum sein. Vor allem für die deutschen Grünen ist das ein Problem.
12. Juni 2023 Klima Scholz findet Klebeaktionen weiterhin «bekloppt» Berlin Olaf Scholz hatte vor einigen Wochen die Klebe-Aktionen von Klima-Demonstranten der Letzten Generation scharf kritisiert. Seine Wortwahl sorgte für Wirbel. Der Kanzler aber bleibt bei seiner Meinung.
16. Juni 2023 Bundesregierung EU-Schuldenregeln: Frankreich mahnt Länder-Autonomie an Luxemburg Beim EU-Finanzministertreffen geht es in der Debatte über künftige Schuldenregeln an die Details. Während unter anderem Deutschland auf einheitliche Regeln für alle pochen, ist Frankreich anderer Meinung.
11. Juli 2023 Justiz Bundesverfassungsgericht hält an Cannabis-Verbot fest Karlsruhe Mehrere Amtsgerichte halten das Betäubungsmittelgesetz bezüglich Cannabis für verfassungswidrig, doch das Bundesverfassungsgericht weicht nicht von seiner bisherigen Meinung ab.
14. Juli 2023 Schwimm-WM Wellbrock ist gegen Rückkehr russischer Schwimmer Fukuoka In der Diskussion um ein mögliches Comeback russischer Schwimmer auf der internationalen Bühne vertritt Florian Wellbrock eine klare Meinung.
09. August 2023 Transfers Lineker: Kane steigert Bayerns Chancen erheblich München Gary Lineker hat immer eine Meinung. Auch zu Harry Kane. Der englische Auswahlkapitän solle nach München wechseln. Und mit ihm komme der Erfolg, sagt Englands Fußball-Legende.
12. August 2023 Medien CDU-Bundesvize Prien: Kindergartenkind braucht kein Handy Kiel Das Spielen mit Smartphones ist nach Meinung von Schleswig-Holsteins Bildungsministerin nichts für kleine Kinder. Karin Prien denkt eher an ein generelles Handy-Verbot für die Kleinen.
18. August 2023 Migration Politiker wirft Faeser Schönfärberei bei Zurückweisungen vor Berlin Stationäre Kontrollen gibt es in Deutschland nur an der Grenze zu Österreich. Faeser weist Rufe aus der CDU nach mehr Kontrollen zurück. Bei den Meinungsverschiedenheiten geht es auch um Zahlen.
21. August 2023 Russische Invasion Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage Kiew Die Ukraine sieht F-16-Kampfjets gemeinsam mit der bereits gelieferten Flugabwehr als Teil eines Schutzschildes. Nach Experten-Meinung haben sie vor allem eine Funktion. Die Nachrichten im Überblick.