19. März 2023 Konflikte Buschmann: Sind zur Verhaftung Putins verpflichtet Berlin/Moskau Haftbefehl gegen Kremlchef Putin wegen Kriegsverbrechen in der Ukraine: Deutschland ist bereit, ihn festzunehmen, wenn er das Land betritt. Moskau wirft Berlin einen Eskalationskurs vor.
20. November 2023 Verkehr Berlin will Einsatz von Magnetschwebebahnen testen Berlin Magnetschwebebahnen gelten seit Jahrzehnten als gern gebaute Luftschlösser. Nun bringt die Berliner CDU ein solches Projekt für die Hauptstadt ins Spiel. Verkehrsforscher sind nicht überzeugt.
08. Januar 2023 Jahresauftakt-Klausur SPD setzt sich für Infrastruktur-Offensive ein Berlin Die SPD beschäftigt sich bei ihrer Jahresauftakt-Klausur unter anderem mit einer Infrastruktur-Offensive. Parteichef Klingbeil fordert dafür eine neue «Deutschland-Geschwindkeit» auf allen Feldern.
01. Dezember 2020 Lokalpolitik Kommunalverband soll politische Aktivitäten untersuchen Tondern/Tønder Fast unkommentiert wurde einem Antrag des Politikers Claus Hansen (Liberale Allianz) vom Stadtrat stattgegeben. Er hatte gefordert, dass KL das Agitieren eines Beamten für die neue Partei des Bürgermeisters durchleuchten soll.
08. Juni 2021 EZB-Urteil Brüssel bereitet Verfahren gegen Deutschland vor Brüssel Steht deutsches Recht über EU-Recht oder umgekehrt? Das ist der Kern des Streits über das Karlsruher Urteil zu Anleihekäufen der EZB vor einem Jahr. Die EU-Kommission fasst nach.
02. Mai 2024 Analyse Ausländische Investitionen in Deutschland sinken weiter Stuttgart Im Gegensatz zu anderen Industriestaaten kommt die Wirtschaft hierzulande nicht recht vom Fleck. Bei ausländischen Investoren verliert der Standort weiter an Attraktivität. Was muss getan werden?
24. Februar 2021 Sicherheitspolitik Kabinett beschließt Verlängerung des Afghanistan-Mandats Berlin Wie es in Afghanistan weitergeht, ist angesichts der stockenden Friedensbemühungen unklar. Berlin will das Mandat für den Bundeswehreinsatz erstmal nur knapp über den Jahreswechsel hinaus verlängern.
09. Januar 2018 Ausländerpolitik Thulesen: Unsere Ambitionen bleiben Kopenhagen DF-Parteichef Kristian Thulesen Dahl will weiterhin auf Verschärfungen in der Ausländerpolitik pochen – obwohl Regierungschef Løkke diese nicht als dringend nötig sieht.
17. März 2023 Politik Küche, Haushalt, Elternzeit – und ein Minister beim Friseur Flensburg Auch Politiker treten in Fettnäpfchen, verplappern sich oder machen merkwürdige Bemerkungen. Hier eine Auswahl aus den vergangenen Tagen.