13. Juni 2023 Umweltpolitik Atommüllendlager Schacht Konrad verzögert sich erneut Salzgitter In Salzgitter soll das erste genehmigte Endlager für Atommüll in Deutschland entstehen. Doch so schnell wie geplant - nämlich bis 2027 - wird das ehemalige Eisenerzbergwerk nun doch nicht bereitstehen.
14. Februar 2022 Covid-19 FDP-Abgeordneter: Antrag für Impfpflicht ab 50 diese Woche Berlin Eigentlich sollte in dieser Woche über eine allgemeine Impfpflicht beraten werden. Nun soll der letzte noch ausstehende Gruppenantrag für eine altersbegrenzte Impfpflicht vorgelegt werden.
29. Dezember 2022 Europäische Union Deutschland leistet Rekordbeitrag für EU-Haushalt Brüssel Unter anderem wegen des Brexits hat Deutschland 2021 so viel Geld zum EU-Haushalt beigesteuert wie nie zuvor. Die Bundesregierung meint, die Milliardensumme sei gut angelegt. Aber es gibt Zweifel.
01. Juli 2023 Diplomatie Macron sagt Deutschland-Besuch wegen Unruhen ab Berlin/Paris Monatelang wurde akribisch der mehrtägige Staatsbesuch von Frankreichs Präsident Macron und seiner Frau Brigitte in Deutschland geplant. Nun kommt die kurzfristige Absage: In Frankreich brennt es.
27. Februar 2023 Verteidigungspolitik Ein Jahr «Zeitenwende»: Union zieht kritische Bilanz Berlin «Wow», denkt Jens Spahn nach eigener Aussage, als er vor einem Jahr die Kanzler-Rede zur «Zeitenwende» hört. Doch nun sehen er und andere CDU-Politiker eine Kluft zwischen Ankündigungen und Ergebnissen.
14. Januar 2022 Schleswig-Holstein & Hamburg Impfgegner scheitern mit Antrag gegen Demonstrationsverbot Hamburg (dpa/lno) - Bis zu 15.000 Gegner der Corona-Politik und Impfungen gegen das Virus wollen am Wochenende durch Hamburg ziehen. Die Polizei untersagt die Demo aus Infektionsschutzgründen und findet beim Verwaltungsgericht Gehör. Trotzdem dürfte noch nicht das letzte Wort gesprochen sein.
07. Oktober 2023 Renten und Pensionen Renten hinken Inflation hinterher Berlin Renten und Pensionen hinken der Inflation hinterher. Dennoch gibt es deutliche Unterschiede zwischen Rentnern und Pensionären. Die Linken kritisieren das als ungerecht.
27. Februar 2024 Kommunalpolitik Stadtratspolitiker Allan Svendsen wird DF-Mitglied Tondern/Tønder Der Stadtratsabgeordnete von Röm wechselt von den Neuen Bürgerlichen zur Dänischen Volkspartei. Bei der Wahl vor zwei Jahren ging die Partei unter und verlor ihre Mandate im Tonderner Kommunalrat.
14. August 2019 Kommunalpolitik Marode Schwimmhalle: Stadtrat hat ein Ziel Apenrade/Aabenraa Die Apenrader Schwimmhalle ist marode. Das wurde bei Überprüfungen festgestellt. Nun müssen die Politiker im Stadtrat entscheiden: Neubau oder Sanierung. Eine Tendenz zeichnet sich ab.
27. September 2021 Schleswig-Holstein & Hamburg Hamburg wieder mit 16 Abgeordneten im neuen Bundestag Hamburg (dpa/lno) - Eigentlich sollte eine Wahlrechtsreform dafür sorgen, dass der Bundestag nicht weiter wächst. Das Gegenteil ist passiert: Mit 735 Abgeordneten ist er größer als je zuvor. 16 Abgeordnete kommen aus Hamburg. Die Hälfte von ihnen sind neu.