14. März 2023 Bildung Schwarz-Grüne Kritik am Berliner Bildungsgipfel Kiel (dpa/lno) - Politik, Verbände und Experten debattieren in Berlin über Probleme im Bildungssystem. Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Prien nimmt daran teil. Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger wehrt sich in Kiel gegen Kritik.
05. Juni 2023 Parteien Mögliche Wagenknecht-Partei? So reagiert die Linke Berlin Die prominente Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht liebäugelt seit vielen Monaten mit der Gründung einer neuen Partei. Das strapaziert die Nerven der Partei-Spitze. Angeblich soll es nun ein Ultimatum geben.
12. Juni 2023 Todesfälle Italiens Ex-Premier Berlusconi mit 86 Jahren gestorben Rom Milliardär, Gesetzesbrecher, Politikphänomen: Silvio Berlusconi prägte Italien als Ministerpräsident über Jahrzehnte. Er polarisierte, wurde verehrt oder verachtet. Nun ist er gestorben.
19. Juni 2023 Streit Netzbetreiber: Kleine Mobilfunkanbieter bekommen Rückenwind Bonn Den größten Teil des Mobilfunkmarktes in Deutschland beherrschen die Netzbetreiber Telekom, Vodafone und O2. Die verbliebene Konkurrenz fristet eher ein Nischendasein. Die Politik will den Kleinen nun helfen.
13. November 2023 Ehe-Aus Cem Özdemir und Ehefrau haben sich getrennt Berlin Klöckner, Maas, Guttenberg - zuletzt verkündeten gleich mehrere prominente Politiker ihre Trennungen. Nun teilen auch Cem Özdemir und seine Frau mit, dass sie kein Paar mehr sind.
15. März 2021 EU-Außenministertreffen Maas bei Migration für Partnerschaften mit Drittstaaten Brüssel/Berlin Bei der EU-Asylpolitik geht es seit Jahren nicht voran. Zumindest in der Zusammenarbeit mit Transit- und Herkunftsstaaten dringen die EU-Staaten nun auf Fortschritt. Aber wie viel Druck soll auf diese Länder ausgeübt werden?
26. April 2024 Geheimdienste Bericht: Moskau soll AfD-Strategie geplant haben Berlin AfD-Politiker stehen wegen möglicher Verbindungen nach Russland und China unter Druck. Beeinflusst Moskau den Kurs der Partei? Der «Spiegel» berichtet über ein angebliches Strategie-Papier.
03. Mai 2024 Auto blockiert Göring-Eckardt: Polizei räumt mögliche Defizite ein Potsdam/Lunow Die Grünen-Politikerin Göring-Eckardt ist gewaltsam daran gehindert worden, nach einer Veranstaltung wieder nach Hause zu fahren. Sie fordert mehr Schutz. Der Polizeieinsatz wird nun aufgearbeitet.
11. Mai 2024 Extremismus Lindner: «Die Verrohung ist offensichtlich» Berlin Die Angriffe auf Politiker und Wahlkämpfer haben bundesweit Entsetzen ausgelöst. Der Finanzminister beklagt eine allgemeine Stimmungsänderung in den vergangenen Jahren - und verweist auf linke Gruppen.
16. Mai 2024 Regierungsbildung Niederlande: Wilders kündigt radikalen Kurswechsel an Den Haag Die Niederlande bekommen eine rechtsgerichtete Regierung, die vor allem in der Asylpolitik hart durchgreifen will. Doch eine entscheidende Frage bleibt bis zum Amtsantritt noch offen.