26. April 2021 Türkei Prozessauftakt gegen pro-kurdische Politiker Istanbul Politiker der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP stehen in der Türkei vor Gericht. Der Hintergrund: Proteste vor sechs Jahren, die in Gewalt umschlugen. Im Gerichtssaal geht es derweil chaotisch zu.
03. Mai 2021 Zukunftspläne Nachhaltigkeitspolitik für die Kommune beschlossen Hagenberg/Havnbjerg Der Stadtrat hat auf seiner Sitzung eine neue Politik der Nachhaltigkeit beschlossen. Klimaschutz und die 17 UN-Weltziele sollen sich wie rote Fäden durch alle Bereiche der Kommune ziehen.
26. März 2024 Parteien SPD-Politiker Roth: Nach der Bundestagswahl bin ich raus Berlin Michael Roth gilt als selbstbewusst, meinungsstark. In der SPD mischt er seit langem vorn mit. Nun teilt er überraschend mit, dass 2025 Schluss sein soll mit der Politik. Die Gründe lassen aufhorchen.
03. April 2024 Kommunalwahlen in der Türkei Nach Protesten: Prokurdischer Politiker wird Bürgermeister Istanbul Mit 55 Prozent ist Abdullah Zeydan in der Stadt Van zum Bürgermeister gewählt worden. Doch der Politiker wird nachträglich ausgeschlossen. Es folgten Proteste.
17. April 2024 Brüssel Weltkrisen statt Wettbewerbspolitik: Der EU-Gipfel Brüssel Wie kann ein großer Krieg in Nahost verhindert werden? Und woran hapert es bei der Unterstützung der Ukraine? Bei einem EU-Gipfel geht wieder einmal vor allem um Außenpolitik. Die Stimmung ist düster.
22. April 2024 Steuerskandal Cum-Ex-Chefermittlerin wirft hin - Kritik an der Politik Köln Der Cum-Ex-Betrug mit illegalen Aktiendeals gilt als größter Steuerskandal der Republik. Nun kündigt die Chefermittlerin und wechselt zur Organisation Finanzwende. Sie wirft der Politik große Versäumnisse vor.
05. Mai 2024 Grünen-Chefin Lang verurteilt Angriffe auf Politiker scharf Neumünster Die Grünen-Chefin spricht von einem Angriff der Demokratie. Politiker verschiedener Parteien sollten mundtot gemacht werden. Sie kritisierte dabei auch den bayerischen Ministerpräsidenten.
07. Mai 2024 Parteien Gewalt gegen Politiker: Kommen schärfere Strafen? Potsdam/Hamburg Ein SPD-Politiker wird beim Plakatieren krankenhausreif geprügelt. Das sorgt deutschlandweit für Entsetzen. Die Innenminister dringen auf Konsequenzen - auch über den Schutz durch die Polizei hinaus.
09. Mai 2024 Bundesregierung Scholz: Antwort auf Politiker-Angriffe ist «Wählen gehen» Berlin Pöbeleien, Droh-Mails und körperliche Angriffe: Attacken auf Politiker häufen sich. Der Bundeskanzler findet deutliche Worte.
08. Mai 2024 BKA und LKA Wie werden Politiker in Deutschland geschützt? Berlin Immer wieder werden Politiker auch körperlich attackiert. Verhindern sollen das vor allem speziell ausgebildete Leibwächter von der Polizei, sogenannte Personenschützer. Wie arbeiten sie?