22. April 2023 Landtag Kieler Landespolitik richtet China-Kurs neu aus Kiel (dpa/lno) - Die Distanz zu China wächst: Schleswig-Holsteins Landespolitik blickt kritischer auf die Großmacht in Asien als noch vor kurzem. Das Parlament an der Förde nimmt eine neue Positionsbestimmung vor. Ein Hintergrund sind auch umstrittene Pläne...
21. März 2022 Ukraine-Krieg Einsatz russischer «Kinschal»-Rakete besorgt Politiker Berlin Sogenannte «Kinschal»-Raketen sind extrem schnell und manövrierfähig. Deutsche Politiker sehen in Russlands Einsatz der Waffen eine weitere Eskalationsstufe des Kriegs gegen die Ukraine.
09. November 2017 Sexveranstaltung Politiker feiert Orgie – anstatt zur Stadtratssitzung zu gehen Syddjurs Stadtratpolitiker Per Zeidler aus der Kommune Syddjurs soll sich mit elf anderen Männern und zwei Frauen im Gemeindehaus vergnügt haben, während er eigentlich bei einer Stadtratssitzung hätte anwesend sein sollen. Der Bürgermeister fordert Zeidlers Rücktritt.
10. Dezember 2021 Ex-SPD-Chef von SH im Interview Ralf Stegner macht im Bundestag jetzt Außenpolitik Berlin/Kiel Der neu in den Bundestag eingezogene SPD-Politiker spricht über seine Pläne in Berlin, den Start der Ampelkoalition, die kommende Landtagswahl in Schleswig-Holstein – und sein spezielles Verhältnis zu Robert Habeck.
28. Februar 2022 Schleswig-Holstein & Hamburg Innenministerin: Kasernen für sozialen Wohnungsbau nutzen Kiel (dpa/lno) - Günstige Wohnungen in ehemaligen Kasernen? Bauland ist knapp und teuer. Deshalb fordert Schleswig-Holsteins Innenministerin Sütterlin-Waack den Bund auf, nicht mehr genutzte Bundesliegenschaften günstig zu verkaufen.
06. Februar 2024 „Dansk-tysk med Matlok“ Deutsche Ukraine-Politik „konsistent“, aber kein Ewigkeits-Krieg Kopenhagen Er ist in Dänemark der Mann mit dem großen „G“ – für Goethe und Grass: Der Germanistik-Professor und Schriftsteller Per Øhrgaard wird am 6. Februar 80 Jahre. Im „DK4“-Fernsehen stellt er sich den Fragen von Siegfried Matlok. Seine Antworten zum Ukraine-Krieg, vorrangig zum Israel-Gaza-Konflikt und der angeblichen deutschen Staatsräson für Israel sind erstaunlich.
30. September 2022 Umfrage Wirtschaftsminister Habeck nicht mehr beliebtester Politiker Berlin Über Monate war Robert Habeck der beliebteste deutsche Politiker. Das hat sich nun geändert. In der Top-Ten-Liste des ZDF-«Politbarometers» steht ein überraschender Name ganz oben.
11. April 2017 Zulassungssteuer Politiker wollen Steuerloch bei Leasingautos stopfen Kopenhagen Leasingfirmen können sich leicht die Zulassungssteuer von der Steurbehörde zurückzahlen lassen. Insgesamt kam so im vergangenen Jahr ein Betrag von über 200 Millionen Kronen zusammen. Politiker verlangen ein Eingreifen des Steuerministers.
17. Oktober 2023 Steuerzahlerbund Kritik: Politik gibt zu viel für Öffentlichkeitsarbeit aus Berlin Es geht nicht nur um PR für einzelne Politiker. Der Bund der Steuerzahler hält auch so manche Info-Kampagne der Regierung für überflüssig. Vor allem, wenn dabei nur Binsenweisheiten verbreitet werden.
06. Januar 2024 Landtag Vogt rügt Bildungspolitik von Schwarz-Grün Kiel (dpa/lno) - Grundschulen stärken, nicht beim Sprachunterricht sparen: FDP-Fraktionschef Christopher Vogt fordert von der Regierung andere Schwerpunkte in der Bildungspolitik.