08. Oktober 2017 Gedenken 25. Todestag von Willy Brandt: „Ein guter Deutscher kann kein Nationalist sein“ Berlin 25 Jahre nach dem Tod von Willy Brandt haben Spitzenpolitiker der SPD am Sonntag mit einer Gedenkveranstaltung an den ehemaligen Bundeskanzler und Parteivorsitzenden erinnert.
26. Dezember 2022 Pandemie China kündigt Ende der Quarantänepflicht bei Einreise an Peking Mit dem Ende fast aller Maßnahmen verbreitet sich das Virus in China nun rasend schnell. Doch die Regierung hält an ihrer Kehrtwende in der Corona-Politik fest.
16. April 2017 Nebeneinkünfte Viele Bürgermeister verdienen mit Aufsichtsratsposten dazu Dänemark 25 der 98 dänischen Bürgermeister verdienten vergangenes Jahr mehr als eine Viertelmillion Kronen durch Aufsichtsratsposten dazu. Zudem können sich die Politiker über eine 30-prozentige Steigerung ihres Bürgermeistergehalts freuen.
28. Januar 2023 Gruppierung Maaßen zum Vorsitzenden der Werte-Union gewählt Berlin Erst vor wenigen Tagen forderten CDU-Politiker den Ex-Verfassungsschutzpräsidenten aus der Partei auszuschließen. Anders die erzkonservative Werte-Union, sie hat Hans-Georg Maaßen zum Vorsitzenden gewählt.
02. Februar 2023 Niedersachsen Polizei ermittelt wegen gefälschter Grünen-Plakate Hannover Auf den ersten Blick sehen die Plakate täuschend echt aus - und selbst die Webseite unterscheidet sich nur in Details von der echten: Doch hinter einer Kampagne zur Verkehrspolitik stecken nicht die Grünen.
17. März 2023 Soziales Bund privatisierte seit 2013 Tausende Wohnungen Berlin Der Wohnraum in Deutschland ist teuer und knapp - trotzdem hat der Bund seit 2013 etliche Wohnungen an Privatpersonen verkauft. Diese Liegenschaftspolitik sei «ein Desaster», kritisiert die Linke.
28. Mai 2023 Erdogan-Wiederwahl Scholz würdigt deutsch-türkische Beziehungen Berlin Nach der Wiederwahl des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gratulieren ihm EU-Spitzenpolitiker. Bundeskanzler Scholz spricht von einer «starken Verbundenheit» von Deutschland und der Türkei.
30. Mai 2023 PiS-Regierung Gesetz zu Russland-Einfluss: EU und USA kritisieren Polen Warschau In Polen soll eine neue Kommission Russlands Einfluss auf die nationale Politik untersuchen. Doch Washington befürchtet, dass das Parlamentswahl mindern soll. Brüssel droht mit Konsequenzen.
07. Juni 2023 Demokratie EU-Kommission leitet Verfahren gegen Polen ein Brüssel Vor der Parlamentswahl in Polen gibt es Zweifel am demokratischen Prozess in dem osteuropäischen Land. Besonders ein neues Gesetz steht im Fokus. Jetzt melden sich EU-Politiker zu Wort.