10. Februar 2021 Verkehrspolitik Deutschland soll Vorreiter beim autonomen Fahren werden Berlin Es könnte eine «Blaupause» für andere Länder werden: ein Gesetz zum autonomen Fahren. Die Bundesregierung hat ehrgeizige Ziele. Wichtige Fragen aber sind noch offen.
17. Dezember 2023 Terrorgefahr CDU-Politiker: Regierung legt Sicherheitsbehörden Fesseln an Berlin Vermeidung von Terroranschlägen: CDU-Innenpolitiker Christoph de Vries wirft der Ampel-Koalition vor, die Sicherheitsbehörden zu behindern: «Das kann auf Dauer nicht gut gehen.»
05. März 2023 Migration Zwei Drittel der Abschiebungen aus Deutschland scheitern Berlin (dpa) - Geplatzte Flüge oder Abwesenheit der Betroffenen: Oft können Asylbewerber nicht in ihr Heimatland zurückgeführt werden. CDU-Politiker Alexander Throm fordert, das Thema in Bund und Ländern zu priorisieren.
29. Juli 2021 Schulen Ab heute Mittag große Ferien in ganz Deutschland München Der Norden Deutschlands geht schon bald wieder in die Schule, während der Süden gerade erst anfängt mit den Sommerferien. Die kommenden Tage aber hat erst mal die ganze Bundesrepublik große Ferien.
28. Januar 2023 Bundeskanzler Scholz: «Haben die Sicherheit Deutschlands immer im Blick» Berlin Nach langem Zögern hat die Bundesregierung der Ukraine eine Panzerlieferung zugesagt. Auf die Sicherheit Deutschlands soll das aber keine Auswirkungen haben, verspricht der Kanzler.
12. Februar 2024 Politik Mehr Munition: Mette Frederiksen beim Spatenstich in Deutschland Unterlüß Der Rüstungskonzern Rheinmetall will eine Munitionsfabrik in Niedersachsen bauen. Bundeskanzler Olaf Scholz und die dänische Staatsministerin sind beim Spatenstich am Montag dabei.
04. Januar 2023 Klimakrise Deutschland hat Klimaziel 2022 wohl erneut verfehlt Berlin Die Bundesregierung tut viel zur Sicherung der Energieversorgung. Aber tut sie auch genug für das Klima? Eine aktuelle Untersuchung zeigt, wo Deutschland mit Blick auf selbst gesteckte Ziele steht.
19. September 2021 Afghanistan Taliban in Kundus bitten Deutschland um Unterstützung Kundus Im nordafghanischen Kundus lieferte sich die Bundeswehr schwere Gefechte mit den Taliban. Jetzt sind auch dort die Islamisten wieder an der Macht. Ihre Bitte an Deutschland: humanitäre Unterstützung.
05. Februar 2023 Parteien Scholz wirbt um Vertrauen für Sicherheitspolitik Husum (dpa/lno) - Bundeskanzler Scholz erklärt seine Sicherheitspolitik und stärkt damit auch das Selbstvertrauen der SPD im Norden. Landeschefin Midyatli muss bei ihrer Wiederwahl einen Dämpfer einstecken. Mit den Kommunalwahlen im Mai steht die nächste Prüfu...
14. April 2024 Kommunalwahlen Hass und Hetze gegen Lokalpolitiker Naumburg/Frankfurt/Oder (dpa) – Schimpftiraden, Anfeindungen, Bedrohungen: Auch viele Lokalpolitiker berichten von Pöbeleien oder sogar Angriffen. Für die Demokratie ist das ein Problem - gerade vor den Kommunalwahlen 2024.