18. Januar 2018 Nach gescheiterter Steuerreform Die Liberale Allianz verliert weiter Mitglieder: Auch der Lokalvorsitzende in Esbjerg geht Esbjerg Nach dem Regionsratsmitglied Marianne Mørk Mathiesen verlässt nun auch der Lokalvorsitzende der Liberalen Allianz in Esbjerg, Rene Christensen-Dokbua, die Partei. Auch für ihn ist die gescheiterte Steuerreform der Hauptgrund.
14. Januar 2022 EU-Asylpolitik Faeser wirbt für Allianz aufnahmewilliger Staaten Berlin Bei Asyl und Migration wollen SPD, Grüne und FDP einen Neuanfang wagen. Da auf EU-Ebene kaum etwas vorangeht, soll jetzt ein Konsens mit jenen Staaten gesucht werden, die bereit sind, Flüchtlinge aufzunehmen.
23. März 2024 Politik Ampelpolitikerin: Gleise zum Belttunnel werden nicht rechtzeitig fertig Flensburg Die ostholsteinische SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn hält es für unmöglich, dass die Neu- und Ausbaustrecke zwischen Lübeck und Fehmarn bis zur geplanten Eröffnung des Belttunnels im Herbst 2029 fertig wird. Was passiert dann?
22. April 2023 Landtag Kieler Landespolitik richtet China-Kurs neu aus Kiel (dpa/lno) - Die Distanz zu China wächst: Schleswig-Holsteins Landespolitik blickt kritischer auf die Großmacht in Asien als noch vor kurzem. Das Parlament an der Förde nimmt eine neue Positionsbestimmung vor. Ein Hintergrund sind auch umstrittene Pläne...
21. März 2022 Ukraine-Krieg Einsatz russischer «Kinschal»-Rakete besorgt Politiker Berlin Sogenannte «Kinschal»-Raketen sind extrem schnell und manövrierfähig. Deutsche Politiker sehen in Russlands Einsatz der Waffen eine weitere Eskalationsstufe des Kriegs gegen die Ukraine.
10. Dezember 2021 Ex-SPD-Chef von SH im Interview Ralf Stegner macht im Bundestag jetzt Außenpolitik Berlin/Kiel Der neu in den Bundestag eingezogene SPD-Politiker spricht über seine Pläne in Berlin, den Start der Ampelkoalition, die kommende Landtagswahl in Schleswig-Holstein – und sein spezielles Verhältnis zu Robert Habeck.
30. September 2022 Umfrage Wirtschaftsminister Habeck nicht mehr beliebtester Politiker Berlin Über Monate war Robert Habeck der beliebteste deutsche Politiker. Das hat sich nun geändert. In der Top-Ten-Liste des ZDF-«Politbarometers» steht ein überraschender Name ganz oben.
11. April 2017 Zulassungssteuer Politiker wollen Steuerloch bei Leasingautos stopfen Kopenhagen Leasingfirmen können sich leicht die Zulassungssteuer von der Steurbehörde zurückzahlen lassen. Insgesamt kam so im vergangenen Jahr ein Betrag von über 200 Millionen Kronen zusammen. Politiker verlangen ein Eingreifen des Steuerministers.
17. Oktober 2023 Steuerzahlerbund Kritik: Politik gibt zu viel für Öffentlichkeitsarbeit aus Berlin Es geht nicht nur um PR für einzelne Politiker. Der Bund der Steuerzahler hält auch so manche Info-Kampagne der Regierung für überflüssig. Vor allem, wenn dabei nur Binsenweisheiten verbreitet werden.