23. Februar 2022 Justiz Schwesig scheitert vor Gericht gegen CDU-Politiker Ploß Hamburg/Schwerin In einer Verbal-Attacke wettert der Hamburger CDU-Politiker Ploß gegen Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin. Vor Gericht muss sie zunächst eine Schlappe einstecken.
09. November 2022 Energie Von der Leyen sieht für 2023 Probleme bei Erdgasnachschub Brüssel Erdgas wird 2023 knapp - darauf weist EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hin. EU-Ratspräsident Charles Michel fordert von ihr indes mehr Tempo.
15. November 2022 Weltkongress in Berlin Bundesregierung will Todesstrafe weltweit abgeschafft sehen Berlin Die Abschaffung der Todesstrafe ist seit jeher ein Schwerpunktthema Deutschlands in den Vereinten Nationen. Es tut sich etwas, stellt Außenministerin Baerbock nun bei einem internationalen Kongress fest.
15. November 2017 Umwelt und Natur Steiniger Weg für die Wasserpläne Apenrade/Aabenraa Überprüfung der derzeitigen Wasserwege gestaltet sich schwierig / Das Kartenmaterial ist teilweise nicht mehr aktuell
12. Februar 2023 Ausschlussverfahren Maaßen trotzt der CDU-Führung - massive Vorwürfe Berlin Das Enfant terrible der CDU gibt nicht klein bei: Hans-Georg Maaßen hat der Parteispitze ein Verteidigungsschreiben geschickt, das sich wie eine Anklageschrift liest. Diese dürfte sich bestätigt fühlen.
12. April 2023 Umfrage Mehrheit: Schwarzfahren sollte keine Straftat mehr sein Berlin Wer eine Geldstrafe nicht bezahlt, kann ins Gefängnis kommen. Anlass dafür ist oft das Fahren ohne Fahrschein. Nun soll geprüft werden, ob Schwarzfahren künftig nur noch eine Ordnungswidrigkeit sein soll.
28. Mai 2023 Kurznachrichtendienst EU-Kommissar: Twitter verlässt Kodex gegen Desinformation Brüssel Twitter will scheinbar aus einem freiwilligen EU-Verhaltenskodex gegen Desinformation austreten. Bald will die EU das Vorgehen gegen Falschinformationen jedoch gesetzlich verschärfen.
22. Juli 2023 Koalitionsstreit Insa-Umfrage: AfD inzwischen knapp hinter Union Berlin Die Unzufriedenheit der Menschen mit der Bundesregierung ist groß. Doch in den Umfragen profitiert davon vor allem die AfD. Nicht nur Außenministerin Baerbock sucht nach möglichen Erklärungen.
31. Juli 2023 Internationale Krise Kritik am geplanten Verbot von Koran-Verbrennungen Kopenhagen Die Regierung sucht nach juristischen Mitteln, um das Verbrennen von Koranen vor ausländischen Botschaften zu unterbinden. Parteien des rechten wie des linken Lagers kritisieren das Vorhaben.
06. August 2023 Parteien Ramelow: Dauerdebatte über AfD nutzt den Rechtspopulisten Erfurt Seit Wochen ist die AfD im Umfragehoch - in Deutschland, noch mehr in Ostdeutschland. Thüringens Ministerpräsident beklagt einen Alarmismus in der politischen Debatte, von der vor allem die AfD profitiere.