03. März 2021 Europaparlament Bruch mit Orban: Europas Christdemokraten am Scheideweg Budapest/Brüssel Jahrelang zoffte sich Ungarns starker Mann mit der christdemokratischen Parteienfamilie. Nun gehen beide getrennte Wege - zumindest im Europaparlament. Ein Eklat mit Folgen für die EU.
27. Februar 2024 Kommunalpolitik Stadtratspolitiker Allan Svendsen wird DF-Mitglied Tondern/Tønder Der Stadtratsabgeordnete von Röm wechselt von den Neuen Bürgerlichen zur Dänischen Volkspartei. Bei der Wahl vor zwei Jahren ging die Partei unter und verlor ihre Mandate im Tonderner Kommunalrat.
23. Mai 2023 Energie Habeck wirft FDP «Wortbruch» bei Heizungsgesetz vor Berlin Der Streit der Ampel-Koalition über das Heizungsgesetz droht zu eskalieren: Die Grünen werfen der FDP «Wortbruch» vor - und fühlen sich auch an andere Beschlüsse nicht mehr gebunden.
06. Oktober 2023 Flüchtlingspolitik Tschentscher: Bund soll Hausaufgaben machen Hamburg (dpa/lno) - FDP-Fraktionschef Dürr hat den Ländern ein Ultimatum gestellt. Entweder sie stoppen zügig die Bargeldauszahlung an Flüchtlinge oder über Steuergelder vom Bund müsse gar nicht mehr gesprochen werden. Hamburgs Bürgermeister Tschentscher...
15. Januar 2023 50 Jahre EU-Mitgliedschaft Es lebe die Königin – lang lebe Europa Nordschleswig Dänemark wählt den gemeinsamen europäischen Weg. Dabei hilft ein deutscher Politiker tatkräftig und entscheidend mit.
02. April 2023 Bundestag Unionsvize droht FDP mit «knallharter» Zweitstimmenkampagne Berlin Dass es zwischen den Regierungsparteien und der Opposition manchmal knallt, ist normal. Aus Sicht einer führenden Unionspolitikerin haben die Ampel-Pläne zur Wahlrechtsreform nun aber das Klima vergiftet.
26. April 2023 Politik Touré: So prägen meine Erfahrungen meine Integrationspolitik Kiel Schleswig-Holsteins Integrationsministerin Aminata Touré weiß, wovon sie redet, wenn es um die Unterbringung von Flüchtlingen geht. Ihre Familie floh einst aus Mali, die ersten Lebensjahre verbrachte sie in einer Gemeinschaftsunterkunft. Im...
27. Januar 2021 Kommunalpolitik Abstimmung über Finanzpolitik: „Was für ein Zirkus!“ Hadersleben/Haderslev Die Abstimmung über den finanziellen Kurs entwickelte sich auf der jüngsten Sitzung des Kommunalparlaments in Hadersleben zu einer regelrechten Wortklauberei. „Was für ein Zirkus“, stellte der Sozialdemokrat Finn Lykkeskov nach endlosen Diskussionsrunden entnervt fest – und sprach damit vielen aus dem Herzen.
24. Juli 2021 Covid-19 Dreyer fordert neuen Warnwert in der Corona-Politik Düsseldorf Die Inzidenz ist wichtige Kennzahl in der Corona-Pandemie. Doch immer mehr Menschen sind inzwischen geimpft. Für eine Beurteilung der Lage brauche es bessere Warnwerte, fordert SPD-Politikerin Dreyer.