06. März 2024 Bund-Länder-Treffen Ministerpräsidenten-Beratung: Tschentscher begrüßt Resultate Berlin/Hamburg (dpa/lno) - Die Ministerpräsidenten der Länder haben sich mit Bundeskanzler Olaf Scholz getroffen, um über die Migrationspolitik und die wirtschaftliche Lage zu sprechen. Hamburgs Bürgermeister ist zufrieden.
02. Dezember 2019 Politik Ralph Brinkhaus informierte sich über deutsche Minderheit Kopenhagen Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion traf sich während seines Kopenhagenbesuchs mit Hinrich Jürgensen und Uwe Jessen. Der Politiker führte Gespräche mit Finanzminister Nicolai Wammen.
24. Oktober 2021 Bundesinnenminister Seehofer traut Scholz eine gute Kanzlerschaft zu Berlin Aus der Union kommen durchaus wohlwollende Worte zu den Kanzler-Fähigkeiten von Olaf Scholz. Bundesinnenminister Horst Seehofer wird deutlich.
07. Dezember 2021 Regionalpolitik Ausschussvorsitze für Mette B. Linnet und Jørn L. Petersen Vejle Im neu gewählten Regionsrat Süddänemark sind sich die Fraktionen über die Ausschussposten einig: Die Tonderner Venstre-Politikerin leitet künftig den Psychiatrie- und Sozialausschuss, der Sozialdemokrat aus Broacker steht weiter an der Spitze des Umweltausschusses.
22. Juli 2022 Soziales Scholz sagt Bürgergeld ab 2023 zu - FDP hat Änderungswünsche Berlin Das Bürgergeld soll nach Aussage von Bundeskanzler Olaf Scholz «definitiv» zum ersten Januar kommen. Die Details werden in der Ampel noch ausgehandelt. Die FDP fordert bei einigen Punkten Änderungen.
20. April 2023 Cum-Ex-Skandal Union beantragt U-Ausschuss zu Steueraffäre: Scholz im Fokus Berlin Taktik oder echte Aufklärung? Die Union will die Steueraffäre um eine Hamburger Bank auch im Bundestag aufrollen. Es geht um mögliche Einflussnahme von Olaf Scholz. Die Ampel-Koalition meint: Alles schon beantwortet.
25. Juni 2022 Treffen auf Schloss Elmau Scholz will bei G7-Gipfel Energie und Inflation diskutieren Elmau/Berlin Das Leben wird teurer, es drohen Energieengpässe, die Pandemie ist auch nicht vorbei - und der Klimawandel schon gar nicht. Kanzler Scholz will beim Gipfel in Elmau aktuelle Krisen ansprechen.
20. Mai 2021 Kanzlerkandidaten Erster Schlagabtausch von Baerbock, Laschet und Scholz Berlin Wie wird der Wahlkampf? Wenn das erste Aufeinandertreffen der drei Kanzlerkandidaten Laschet, Scholz und Baerbock einen Vorgeschmack bietet, dann kann man sagen: sehr zivilisiert.
19. August 2022 Hamburg «Cum-Ex»-Ausschuss: Scholz weist jede Einflussnahme zurück Hamburg Es hat etwas von Déjà-vu: Nicht nur, dass Kanzler Olaf Scholz im Hamburger «Cum-Ex»-Ausschuss auf seinem alten Bürgermeistersessel Platz nimmt. Auch seine Erinnerungsfähigkeit erinnert an frühere Auftritte.
26. Mai 2017 Lokalpolitik Bürgerliche wechseln besonders häufig die Partei Aarhus In 20 der 98 Stadträte Dänemarks haben seit der vergangenen Kommunalwahl mindestens drei Abgeordnete die Partei gewechselt. Zwei von drei Kommunalparlamenten sind heute anders zusammengesetzt als noch 2013. Besonders häufig wird die Regierungspartei Venstre von ihren Lokalpolitikern verlassen. Auch die SP war betroffen.