27. März 2021 RKI-Fallzahlen Immer mehr Corona-Ansteckungen in Deutschland Berlin Vor zwei Wochen lag die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei 76,1. Aktuellen Zahlen des Robert Koch-Instituts zufolge liegt dieser Wert nun bei 124,9 - so hoch wie seit Mitte Januar nicht mehr.
28. September 2023 Verkehrsministerkonferenz Finanzierung des Deutschlandtickets führt wieder zu Streit Berlin/Düsseldorf Das Deutschlandticket ist ein Erfolgsmodell. Doch es könnte bereits wieder auf der Kippe stehen. Die Länder fordern ein Bekenntnis des Bundes zur weiteren Finanzierung. Doch das kommt nicht.
04. Januar 2024 Agrarpolitik Politik im Norden unterstützt Protest des Bauernverbands Rendsburg (dpa/lno) - Bauern sollen wegen der schlechten Haushaltslage auf finanzielle Unterstützungen verzichten. Der Berufsstand fühlt sich ungerecht behandelt und will den Protest auf die Straße tragen.
20. März 2022 Landtagswahl Weitere Umfrage sieht SPD im Saarland weiter vorn Berlin Am nächsten Sonntag wird im Saarland ein neuer Landtag gewählt. Laut einer aktuellen Umfrage liegt die SPD klar vor der CDU. Grüne, FDP und AfD müssen um den Landtagseinzug bangen.
08. Dezember 2023 Parteien SPD-Parteitag im Zeichen der Haushaltskrise Berlin Zum Auftakt des SPD-Parteitags sind keine Überraschungen zu erwarten. Die Wiederwahl der Doppelspitze gilt als sicher. Aber was kommt dann? Haushaltskrise und Migrationspolitik sorgen für Unmut.
19. September 2021 FDP-Parteitag Lindner attackiert die Parteien - auch die Union Berlin Noch eine Woche bis zur Bundestagswahl - da kennen Parteien nur noch eines: Angriff. FDP-Chef Lindner bezieht bei einem Parteitag auch CDU und CSU ein, obwohl er mit diesen eigentlich regieren will.
20. Februar 2021 Lockdown DIHK für Öffnungen nach bundesweit einheitlichen Kriterien Berlin Die Industrie- und Handelskammern fordern von der Politik einheitliche Regeln für Öffnungsstrategien. Eine Rolle sollen digitale Lösungen spielen - etwa bei der Erfassung von Kunden und Besuchern.
12. Oktober 2018 Kommunalpolitik 2. Etatlesung: Politiker bewiesen Fingerfertigkeit Apenrade Der Kommunalhaushalt für das kommende Jahr wurde am Mittwoch in zweiter Lesung angenommen. Bis dahin war es allerdings ein längerer Weg.
17. Dezember 2023 Terrorgefahr CDU-Politiker: Regierung legt Sicherheitsbehörden Fesseln an Berlin Vermeidung von Terroranschlägen: CDU-Innenpolitiker Christoph de Vries wirft der Ampel-Koalition vor, die Sicherheitsbehörden zu behindern: «Das kann auf Dauer nicht gut gehen.»
01. März 2023 Abgeordnetenhauswahl Zeichen stehen in Berlin wohl auf Schwarz-Rot Berlin Seit gut sechs Jahren wird Berlin von einer Koalition aus SPD, Grünen und Linken regiert. Nun steht wohl ein Wechsel im Rathaus bevor.