11. Mai 2022 Hamburger Bürgerschaft «Krachend gescheitert»: CDU kritisiert Verkehrspolitik Hamburg (dpa/lno) - Zu viele Staus, schlecht koordinierte Baustellen und unpünktliche Busse - so lauten die Vorwürfe der CDU-Fraktion an den Hamburger Senat. Dessen Verkehrspolitik sei unerträglich. Rot-Grün nennt diese Kritik einen «hilflosen Kampf um Aufmerksa...
02. März 2022 Schleswig-Holstein & Hamburg SPD rügt Lehrerpolitik der CDU Kiel (dpa/lno) - Die SPD sieht ein gravierendes Fachkräfteproblem an Schulen im Norden. Bildungsexperte Habersaat macht ein spezielles Problem an Gemeinschaftsschulen ohne Oberstufe aus. Er führt aber auch grundsätzliche Kritik an der CDU-Bildungspolitik ins Feld.
05. Juli 2021 Ultrakonservative Strömung CDU-Politiker: Werte-Union zerlegt sich selbst Berlin Der neue Vorsitzende der Werte-Union, Max Otte, hatte seinen Partei-Kollegen Friedrich Merz zuletzt scharf angegangen. Nun haben dieser und andere CDU-Politiker auf den verbalen Angriff reagiert.
22. Juli 2021 Flutkatastrophe Bisher 128 Menschen in Rheinland-Pfalz tot geborgen Mainz Die Zahl der Todesopfer in Rheinland-Pfalz ist weiter gestiegen. Und es ist zu befürchten, dass diese Zahl noch steigen wird.
30. April 2021 Koalitionsverhandlungen Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz steht Mainz SPD, Grüne und FDP haben ihre Koalitionsverhandlungen in Mainz abgeschlossen. Rheinland-Pfalz wird weiterhin vom alten Regierungsbündnis weiterregiert.
30. April 2021 Klimaneutralität als Ziel Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz steht Mainz Der neue Koalitionsvertrag in Rheinland-Pfalz steht. SPD, Grüne und FDP stellen ihre Schwerpunkte vor. In der kommenden Woche stimmen Parteitage darüber ab.
09. April 2021 Coronavirus Rheinland-Pfalz beschließt Ausnahmen für Geimpfte Mainz Wer in Rheinland-Pfalz vollständig gegen Corona geimpft worden ist, darf in Zukunft von Ausnahmeregelungen profitieren. Rund fünf Prozent der Landesbevölkerung sind davon derzeit betroffen.
17. Mai 2023 Migration Landkreise kritisieren Flüchtlingspolitik aus Berlin Groß Nemerow Die Flüchtlingspolitik sorgt weiter für Streit zwischen Kommunalverbänden und dem Bund. Es gibt schon «erhebliche gesellschaftliche Spannungen», sagt der Landkreistag. Er vertritt rund 57 Millionen Einwohner.
08. Januar 2024 Politik Henrik Frandsen verlässt die Kommunalpolitik Tondern/Tønder Die Doppelfunktion in Stadtrat und Folketing wurden dem 62-Jährigen zu viel. Er will sich auf die Landespolitik konzentrieren. Bei der Kommunalwahl war Frandsen der große Stimmenmagnet der von ihm gegründeten Tønder Listen. Er holte allein 63 Prozent der Stimmen.
30. August 2021 Nach TV-Triell Führende CDU-Politiker stellen sich hinter Laschet Berlin Seit Wochen läuft es für die Union und Kanzlerkandidat Armin Laschet nicht gut. Auch das erste TV-Triell war kein Befreiungsschlag. Doch führende CDU-Politiker stellen sich hinter ihren Vorsitzenden.