Interview mit FDP-Bundesvize
„Enttäuschend": Was Wolfgang Kubicki der Nord-FDP nach der Wahl rät
„Enttäuschend": Was Wolfgang Kubicki der Nord-FDP nach der Wahl rät
„Enttäuschend": Was Kubicki der Nord-FDP nach der Wahl rät
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Der Bundestagsvizepräsident war lange FDP-Fraktionschef im Kieler Landtag. Ein paar Ratschläge für seine Parteifreunde im Norden hat er nach der Wahl auch heute noch parat.
Herr Kubicki, die FDP hat bei der Landtagswahl erheblich schlechter abgeschnitten als vor fünf Jahren mit Ihnen als Spitzenkandidat. Woran liegt‘s?
Das Ergebnis ist in der Tat enttäuschend – ich habe ein deutlich besseres erwartet. Ich glaube, dass es in den letzten Tagen wegen der großen Beliebtheit von Ministerpräsident Daniel Günther einen Last-Minute-Swing von FDP-Wählern zur CDU gegeben hat. Dem hatten wir nichts entgegenzusetzen. Aber wir haben trotzdem die Chance, eine Koalition aus CDU und FDP zu bilden.
Der grüne Vizekanzler Robert Habeck sagt allerdings, es gebe zwei Wahlsieger, die CDU und die Grünen – und die müssten daher die Regierung bilden.
Wenn das so wäre, hätten wir ja überall Konstellationen des Erst- und Zweitplatzierten – und das ist ja nicht der Fall. Es muss ja auch eine tragfähige inhaltliche Grundlage für die nächsten Jahre geben. Und da haben wir immer erklärt, wir wollen diese erfolgreiche Regierung unter Führung von Daniel Günther fortsetzen, während die Grünen angekündigt haben, ihn ablösen zu wollen. Ob das nun eine gute Basis ist, wage ich zu bezweifeln. Aber das muss die CDU selber entscheiden. Wir werden mit allem ordentlich umgehen können.
Wir müssen jetzt nicht in
Sie leiten also aus dem schlechten FDP-Ergebnis einen Regierungsauftrag ab?
Ja, warum denn nicht? Wir müssen ja jetzt nicht in Sack und Asche gehen. Es geht immer darum, ob es eine vernünftige programmatische Grundlage für eine Koalition gibt. Und die wäre bei Schwarz-Gelb gegeben, bei Schwarz-Grün nach meiner Einschätzung eher nicht.
War Bernd Buchholz der richtige Spitzenkandidat für die FDP?
Ja, er hat wirklich einen guten Wahlkampf geführt. Dass er nicht dieselbe Bekanntheit hat, die ich nach 30 Jahren Politik in Schleswig-Holstein hatte, kann man ihm nicht vorwerfen. Er und andere werden jetzt die nächsten Jahre dafür sorgen, ihren Bekanntheitsgrad weiter zu erhöhen.
Muss die FDP denn inhaltliche Konsequenzen aus dem schlechten Abschneiden ziehen?
Nein, die Erfolgsbilanz in Schleswig-Holstein ist ausgezeichnet. Wir sind überall gelobt worden – sowohl für die Wirtschaftspolitik von Bernd Buchholz als auch für das Pandemie-Management von Gesundheitsminister Heiner Garg. Das Einzige, was wir ändern könnten: Wir sollten nicht nur immer andere loben, sondern auch mal uns selbst.
