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Von der Leyen ist gewählt

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Straßburg
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Ursula von der Leyen (CDU) während ihrer Rede vor dem EU-Parlament Foto: Vincent Kessler/Reuters/Ritzau Scanpix

Die amtierende deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist neue EU-Kommissionspräsidentin. Das EU-Parlament hat sie gewählt, wenn auch nur knapp. Dänische EU-Politiker verrieten schon vor der Wahl, wie sie sich entscheiden werden.

Ursula von der Leyen (CDU), amtierende deutsche Verteidigungsministerin, wird neue EU-Kommissionspräsidentin. Das EU-Parlament hat sie mit knapper Mehrheit gewählt. Sie erhielt 383 Stimmen. 374 Abgeordnete hätten mindestens für sie stimmen müssen. Ursula von der Leyen tritt ihr Amt am 1. November an.

Margrethe Vestager (Radikale Venstre), die selbst für den Posten kandidierte, hat am Dienstag auf dem Kurznachrichtendienst Twitter Zustimmung für von der Leyen signalisiert. „Starke, warme, ausbalancierte Rede“, schrieb Vestager und rief dazu auf, die CDU-Politikerin zu wählen. Die Liberale Vestager ist im Europaparlament Mitglied der drittgrößten Gruppe im Parlament, der liberalen Renew Europe (ehemals Alde). Laut Danmarks Radio stand die Führung von Renew Europe von der Leyen erst kurz vor der Wahl deutlich positiv gegenüber.

Sozialdemokratin Schaldemose für von der Leyen

Christel Schaldemose, dänische Sozialdemokratin und Abgeordnete des EU-Parlaments hat in Danmarks Radio angekündigt, für von der Leyen zu stimmen, obwohl von der Leyen aus dem bürgerlichen Lager kommt. „Von der Leyen ist Teil einer Lösung, in deren Rahmen die Dänin Margrethe Vestager in die Kommissionsführung aufsteigt“, so Schaldemose in DR. Zudem wirke von der Leyen kompetent, habe überraschende Klimaambitionen und sei eine Frau.

Schaldemose schätzte vor der Wahl, dass 75 Prozent der europäischen Parteikollegen von der Leyen wählen. Am Dienstagabend meldete auch die Deutsche Presse Agentur, dass eine Mehrheit der Sozialdemokraten im Europaparlament für von der Leyen stimmen wolle.

Auf eine Unterstützung im linken Flügel des EU-Parlaments, bei den Grünen und den Sozialisten, konnte von der Leyen nicht bauen. Kira Marie Peter-Hansen von der Sozialistischen Volkspartei sagte im Sender, sie würde gern eine Frau als Kommissionspräsidentin sehen, doch seien von der Leyens Ambitionen, das Klima zu schützen, zu gering. Die EU-Parlamentsgruppe „Identität und Demokratie“, zu der auch die Dänische Volkspartei gehört, hatte keine einheitliche Meinung zu von der Leyen.

Peter Kofod legte sich aber bereits vor der Wahl in DR fest. „Ich werde gegen von der Leyen stimmen, denn sie will mehr EU, und ich habe für weniger EU kandidiert“, so Peter Kofod. Vor der Wahl gaben von den 13 dänischen EU-Parlamentariern acht an, sie würden für die deutsche Politikern stimmen, vier gegen sie; ein dänischer EU-Politiker wollte sich DR zufolge enthalten.

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