Grenzkontrollen

Lange zu Pape: Polizeizusammenarbeit über die Grenze hinweg stärken

Cornelius von Tiedemann
Cornelius von Tiedemann Stellv. Chefredakteur
Apenrade/Flensburg
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Simone Lange
Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange (SPD). Foto: Cornelius von Tiedemann

Dänemarks Justizminister Søren Pape Poulsen hat wie berichtet auf Kritik von Simone Lange reagiert und den Einsatz von Soldaten an der Grenze verteidigt. Die Flensburger Oberbürgermeisterin freut sich über die Antwort aus Kopenhagen – und schlägt einen Dialog zur Polizeiarbeit im Grenzland vor.

Sie habe sich „grundsätzlich darüber gefreut“, dass Dänemarks Justizminister Søren Pape Poulsen (Kons.) auf ihre Kritik am Einsatz von Soldaten bei den Grenzkontrollen reagiert hat, sagt Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange (SPD). „Das zeigt, dass wir auch wahrgenommen wurden“, so Lange im Gespräch mit dem Nordschleswiger.

Der Justizminister hatte seine schriftliche Antwort auf eine Anfrage des Folketings-Abgeordneten Rune Lund (Einheitsliste) auch an das Büro Langes geschickt. Darin verteidigt er den Einsatz von Soldaten an der Grenze mit der hohen Belastung der Polizeibeamten durch andere Aufgaben und unterstreicht, dass die Polizei bei den Kontrollen weiterhin den Hut aufhabe.

Lange wünscht sich mehr Zusammenarbeit statt Soldaten

„Selbstverständlich respektiere ich die Begründungen“, so Lange – doch „es ist auch schon so, dass ich bei meiner Meinung bleibe.“ Diese Meinung hatte sie im Gespräch mit dem Flensburger Tageblatt vor einigen Tagen deutlich gemacht: „Seit anderthalb Jahren gibt es keine unkontrollierte Flüchtlingsbewegung mehr, weshalb die Grenzkontrollen im Grunde ohnehin ihre Notwendigkeit verloren haben. Dennoch erleben wir eine schrittweise Verschärfung auf der dänischen Seite, und ich frage mich, was kommt noch, was wird das nächste sein“, zitierte der SHZ Simone Lange. „Ich war immer davon ausgegangen, dass ein Militäreinsatz nur im Verteidigungsfall notwendig ist“, so Lange damals weiter.

Die Oberbürgermeisterin fragt sich weiterhin, weshalb, wenn es nach Einschätzung der dänischen Politik einen Bedarf an mehr Polizeiarbeit im Grenzgebiet gibt, nicht die grenzüberschreitende Arbeit der Polizei gestärkt werde. Schließlich gebe es das gemeinsame Zentrum in Pattburg, deutsche und dänische Beamte würden noch immer gemeinsam auf Streife gehen.

„Die Kriminalitätsprobleme erkenne ich an“, sagt Lange über Papes Schreiben. Aber: „Können wir nicht lieber über die deutsch-dänische Polizeizusammenarbeit, über ein anderes Polizeikonzept sprechen?“, fragt die ehemalige Kripo-Beamtin. „Ich wünsche mir keine Eingrenzung – sondern noch mehr Zusammenarbeit“, so Lange.

Sie werde Pape antworten, wünsche sich nun aber auch, dass auf höherer Ebene – der der Landesregierung in Kiel – mit der dänischen Regierung in den Dialog getreten wird. Das Schreiben Papes sei „eine gute Voraussetzung“ für einen solchen Dialog.

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